Sitzverriegelung (14) zum Halten einer Sitzlehne (12), die zwischen einer unteren und einer aufrechten Position geklappt werden kann, in der aufrechten Position, indem die Sitzlehne (12) an einem Haltehaken (16) gesperrt wird, wobei die Sitzverriegelung (14) umfasst:eine Sperrgabel (20), die an einer hinteren Seite eine Öffnung (22) aufweist, die sich nach vorne zu einer Haltevertiefung (24) erstreckt, wobei die Öffnung (22) derart konfiguriert ist, dass sie den Haltehaken (16) aufnehmen kann, und die Haltevertiefung (24) eine Tiefe und eine Größe aufweist, die ausreichen, um den Haltehaken (16) unter der Öffnung (22) aufzunehmen, undeine Feder (30), die derart konfiguriert ist, dass sie eine zunehmend höhere Spannung erfährt, während sich der Haltehaken (16) relativ zu der Sperrgabel (20) weiter nach vorne bewegt, so dass die Feder (30) die Sperrgabel (20) linear von einer entsperrten Position zu einer gesperrten Position heben kann, wobei die entsperrte Position eingenommen wird, wenn sich ein oberes Ende der Haltevertiefung (24) unter einem unteren Ende des Haltehakens (16) befindet, und wobei die gesperrte Position eingenommen wird, wenn das obere Ende der Haltevertiefung (24) über das untere Ende des Haltehakens (16) gehoben ist.
A seat latch for use in retaining a seat back or other element in a locked position. The seat latch may include a lifting element configured to lift a locking fork into locking engagement with a retaining hook. The lifting element may be a spring that experiences increased tension when the seat back is folded into an upright position. The increased tension can cause the spring to lock the seat back relative to the retaining hook.
Sitzverriegelung und Haltesystem
2018-10-18
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Haltesystem für einen Energiespeicher sowie Zweirad mit diesem Haltesystem
Europäisches Patentamt | 2019
|HALTESYSTEM FÜR EINEN ENERGIESPEICHER SOWIE ZWEIRAD MIT DIESEM HALTESYSTEM
Europäisches Patentamt | 2020
|HALTESYSTEM FÜR EINEN ENERGIESPEICHER SOWIE ZWEIRAD MIT DIESEM HALTESYSTEM
Europäisches Patentamt | 2021
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