Verstellvorrichtung eines Sitzes für ein Fahrzeug, die umfasst: einen Nockenhebel (50), der zwischen einem Plattenhalter (10) und einem Zahnsektor (20) angeordnet ist, und auf den durch eine Nockenfeder (60) eine Rückstellkraft ausgeübt wird, und durch den eine Welle (40) verläuft; und eine Vielzahl gezahnter Sperrklinken (70), wovon jede eine Vorsprungsnut (71) besitzt, die um den Drehzentrumsvorsprung (11) eines Plattenhalters (10) angebracht ist und die Sperrklinke (70) dadurch eine wippende Bewegung ausführt, während sie mit dem Nockenhebel (50), der sich dreht, in Kontakt ist, und in der Vorsprungsnut (71) eine Einfügungsnut (75) ausgebildet ist und deren beide Seiten (72, 73) in Umfangsrichtung des Plattenhalters (10) orientiert sind und durch einen Führungsvorsprung (12) des Plattenhalters (10) geführt werden, wobei auf beiden Seiten (72, 73) der gezahnten Sperrklinke (70) Pressvorsprünge (72a, 73a) und Einfügungsnuten (72b, 73b) ununterbrochen ausgebildet sind, die mit dem Führungsvorsprung (12) in Eingriff sind und dabei die Seite des Führungsvorsprungs (12) aufnehmen, wenn die gezahnte Sperrklinke (70) von dem Drehzentrumsvorsprung (11) durch eine äußere Kraft getrennt wird.
Verstellvorrichtung eines Sitzes für ein Fahrzeug
2016-03-31
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
KONTINUIERLICHE VERSTELLVORRICHTUNG EINES SITZES FÜR FAHRZEUG
Europäisches Patentamt | 2023
|Europäisches Patentamt | 2019
|Europäisches Patentamt | 2022
|