Eine Armlehnenanordnung beinhaltet eine Verriegelungsvorrichtung zum Zurückhalten einer Armlehne, wenn die Armlehne eine Verriegelungsstellung einnimmt, wodurch die Drehung der Armlehne begrenzt wird. Die Verriegelungsvorrichtung beinhaltet eine Verriegelungswelle, die an dem Drehmittelpunkt der Armlehne befestigt ist, und eine Verriegelung, die an der Armlehne so vorgesehen ist, dass sie in Übereinstimmung mit einer Betätigung des Knopfes in eine Verriegelungsrichtung, die sich der Verriegelungswelle nähert, und eine Entriegelungsrichtung weg von der Verriegelungswelle bewegbar ist. Ein Verriegelungsabschnitt, der eine Aussparung beinhaltet, in die ein Verriegelungszahn eingeführt wird, wenn sich die Armlehne in der Verriegelungsstellung befindet, und ein Entriegelungsabschnitt, der sich von dem Verriegelungsabschnitt erstreckt, sind entlang des Umfangs der Verriegelungswelle ausgebildet, und der Entriegelungsabschnitt beinhaltet eine Entriegelungsfläche, die ein Zahnende kontaktiert, um die Verriegelung in dem Zustand zu halten, in dem sie in die Entriegelungsrichtung bewegt wird.
The armrest assembly includes a locking device for restricting an armrest when the armrest assumes a locking posture, thereby limiting rotation of the armrest. The locking device includes a lock shaft fixed on the center of rotation of the armrest and a lock provided at the armrest SO as to be movable in a locking direction approaching the lock shaft and an unlocking direction away from the lock shaft in accordance with operation of the knob. A locking section including a recess into which a lock tooth is inserted when the armrest is in the locking posture and an unlocking section extending from the locking section are formed along the periphery of the lock shaft, and the unlocking section includes an unlocking surface that contacts a tooth end to maintain the lock in the state of being moved in the unlocking direction.
KNOPF-VERRIEGELUNGS-ARMLEHNENANORDNUNG
27.03.2025
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Europäisches Patentamt | 2023
|Armlehnenanordnung für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz mit einer solchen Armlehnenanordnung
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