Eine Armlehnenanordnung beinhaltet eine Verriegelungsvorrichtung zum Zurückhalten einer Armlehne, wenn die Armlehne eine Verriegelungsstellung einnimmt, wodurch die Drehung der Armlehne begrenzt wird. Die Verriegelungsvorrichtung beinhaltet eine Verriegelungswelle, die an dem Drehmittelpunkt der Armlehne befestigt ist, und eine Verriegelung, die an der Armlehne so vorgesehen ist, dass sie in Übereinstimmung mit einer Betätigung des Knopfes in eine Verriegelungsrichtung, die sich der Verriegelungswelle nähert, und eine Entriegelungsrichtung weg von der Verriegelungswelle bewegbar ist. Ein Verriegelungsabschnitt, der eine Aussparung beinhaltet, in die ein Verriegelungszahn eingeführt wird, wenn sich die Armlehne in der Verriegelungsstellung befindet, und ein Entriegelungsabschnitt, der sich von dem Verriegelungsabschnitt erstreckt, sind entlang des Umfangs der Verriegelungswelle ausgebildet, und der Entriegelungsabschnitt beinhaltet eine Entriegelungsfläche, die ein Zahnende kontaktiert, um die Verriegelung in dem Zustand zu halten, in dem sie in die Entriegelungsrichtung bewegt wird.

    The armrest assembly includes a locking device for restricting an armrest when the armrest assumes a locking posture, thereby limiting rotation of the armrest. The locking device includes a lock shaft fixed on the center of rotation of the armrest and a lock provided at the armrest SO as to be movable in a locking direction approaching the lock shaft and an unlocking direction away from the lock shaft in accordance with operation of the knob. A locking section including a recess into which a lock tooth is inserted when the armrest is in the locking posture and an unlocking section extending from the locking section are formed along the periphery of the lock shaft, and the unlocking section includes an unlocking surface that contacts a tooth end to maintain the lock in the state of being moved in the unlocking direction.


    Zugriff

    Download


    Exportieren, teilen und zitieren



    Titel :

    KNOPF-VERRIEGELUNGS-ARMLEHNENANORDNUNG


    Beteiligte:
    KIM JAE MIN (Autor:in) / CHOI BONG JU (Autor:in)

    Erscheinungsdatum :

    27.03.2025


    Medientyp :

    Patent


    Format :

    Elektronische Ressource


    Sprache :

    Deutsch


    Klassifikation :

    IPC:    B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet




    Armlehnenanordnung für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz mit einer solchen Armlehnenanordnung

    BODDENBERG JAN / BOHLKE HARTMUT / GÖBBELS ANDREAS et al. | Europäisches Patentamt | 2020

    Freier Zugriff

    Armlehnenanordnung und Sitz

    MARTINKA MICHAL | Europäisches Patentamt | 2023

    Freier Zugriff

    Armlehnenanordnung mit verstellbarer Befestigungswelle

    MAO ZHENGDA / ZHAO MINGZHE / WU YILI | Europäisches Patentamt | 2023

    Freier Zugriff

    Armlehnenanordnung für ein Kraftfahrzeug

    BODDENBERG JAN / GÖBBELS ANDREAS | Europäisches Patentamt | 2023

    Freier Zugriff