Die Erfindung betrifft ein Gurtschloss (2) für ein Sicherheitsgurtsystem (1), mit einem Gurtschlossgehäuse (5) und einem in dem Gurtschlossgehäuse (5) angeordneten Rastelement (6), das eine Rasteinrichtung (7) zum rastenden Zusammenwirken mit einer Rastgegeneinrichtung (8) einer Gurtschnalle (4) des Sicherheitsgurtsystems (1) aufweist, wobei das Rastelement (6) in einer Raststellung und einer Freigabestellung anordenbar und mittels eines Bedienelements (9) des Gurtschlosses (2) entgegen einer von einem Rückstellelement bewirkten Rückstellkraft aus Richtung der Raststellung in Richtung der Freigabestellung verlagerbar ist. Dabei liegt ein Verriegelungselement (14) vor, das in einer Verriegelungsstellung an dem Rastelement (6) angreift und es in der Raststellung hält sowie in einer Entriegelungsstellung beabstandet von dem Rastelement (6) angeordnet ist und es zur Verlagerung in Richtung der Freigabestellung freigibt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben eines Gurtschlosses (2) für ein Sicherheitsgurtsystem (1) sowie ein Sicherheitsgurtsystem (1).
Gurtschloss für ein Sicherheitsgurtsystem, Verfahren zum Betreiben eines Gurtschlosses sowie Sicherheitsgurtsystem
24.07.2025
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
Gurtschloss für ein Sicherheitsgurtsystem eines Kraftwagens
Europäisches Patentamt | 2022
|Europäisches Patentamt | 2021
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