Höhenverstellmechanismus (10) für eine Kopfstütze (30), aufweisend:ein Verriegelungselement (4), welches eingerichtet ist, um mit einem Höhenverstellgetriebe (201) verriegelt zu werden, wobei das Verriegelungselement (4) eine erste Verriegelungsposition und eine erste Entriegelungsposition aufweist und das Verriegelungselement (4) imstande ist, zwischen der ersten Verriegelungsposition und der ersten Entriegelungsposition umzuschalten,ein Betätigungselement (1), das verschiebbar an der Kopfstütze (30) vorgesehen ist, mit einer Ausgangsposition, einer ersten Betätigungsposition und einer zweiten Betätigungsposition in Bezug auf die Kopfstütze (30),eine Sicherheitsverriegelungsstruktur (3), welche eingerichtet ist, um das Verriegelungselement (4) in der ersten Verriegelungsposition zu verriegeln, wobei die Sicherheitsverriegelungsstruktur (3) an dem Betätigungselement (1) bewegbar verbunden ist, wobei die Sicherheitsverriegelungsstruktur (3) dadurch angetrieben wird, dass das Betätigungselement (1) von der Ausgangsposition zu der ersten Betätigungsposition umschaltet, um das Verriegelungselement (4) zu entriegeln, undein Antriebselement (2), wobei eine Seite des Antriebselements (2) mit dem Betätigungselement (1) verschiebbar verbunden ist, die andere Seite des Antriebselements (2) an dem Verriegelungselement (4) anliegt, wobei das Antriebselement (2) dadurch gezogen wird, dass das Betätigungselement (1) von der ersten Betätigungsposition zu der zweiten Betätigungsposition umschaltet, und das Verriegelungselement (4) durch das Antriebselement (2) angetrieben wird, um von der ersten Verriegelungsposition zu der ersten Entriegelungsposition umzuschalten.

    A height adjustment mechanism for a headrest includes: a locking member configured to be locked with a height adjustment gear, the locking member having a first locking position and a first unlocking position, and the locking member being capable of switching between the first locking position and the first unlocking position; an operating member having an initial position, a first operating position and a second operating position; a safety lock structure configured to lock the locking member in the first locking position, the safety lock structure being movably connected on the operating member; and a driving member, one side of the driving member being slidably connected to the operating member, the other side of the driving member abutting against the locking member.


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    Titel :

    HÖHENVERSTELLMECHANISMUS FÜR KOPFSTÜTZE UND KINDERSTÜTZVORRICHTUNG


    Beteiligte:
    MO XIAOLONG (Autor:in)

    Erscheinungsdatum :

    2024-06-20


    Medientyp :

    Patent


    Format :

    Elektronische Ressource


    Sprache :

    Deutsch


    Klassifikation :

    IPC:    B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet



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