Die Erfindung betrifft eine Führungsvorrichtung für eine Haltestange einer Kopfstütze, mit einer Führungsstruktur, die einen Kanal zur Führung und Lagerung der Haltestange ausbildet, mit einer Riegelvorrichtung (20) umfassend einen zwischen einer Riegelposition und einer Löseposition bewegbaren Riegel, der ausgebildet ist, um mit einer Riegelstruktur (25) der Haltestange (13a, 13b) zusammenzuwirken, um eine Relativbewegung der Haltestange (13a, 13b) relativ zu der Führungsstruktur (15) bezüglich wenigstens einer Richtung (z1, z2) zu verhindern, wobei in der Riegelposition der Riegelvorrichtung (20) der Riegel (17) angeordnet ist, um mit der Riegelstruktur (25) der in der Führungsstruktur (15) gelagerten Haltestange (13a, 13b) in Eingriff zu stehen und in der Löseposition der Riegel (17) angeordnet ist, außer Eingriff mit der Riegelstruktur (25) zu stehen.Die Besonderheit besteht darin, dass die Riegelvorrichtung (20) eine zwischen einer Sperrposition und einer Ausrückposition bewegbare Sperrvorrichtung (30) mit einer Sperrstruktur (26) aufweist, welche in einer Sperrposition derart in der Bewegungsbahn des Riegels (17) angeordnet ist, dass eine Bewegung aus der Riegelposition in die Löseposition nicht möglich ist und in einer Ausrückposition die Bewegung des Riegels (17) in eine Löseposition ermöglicht ist.

    A guide device for a retaining rod of a headrest, having a guide structure forming a channel for guiding and supporting the retaining rod, having a latch device including a latch movable between a latching position and a release position. The latch cooperates with a latch structure of the retaining rod to prevent movement of the retaining rod relative to the guide structure in at least one direction. In the latching position the latch device is engaged with the latch structure of the retaining rod and in the release position the latch is disengaged from the latch structure. The latch device has a locking device movable between a locking position and a disengagement position and has a locking structure which, in the locking position, is in the movement path of the latch to prevent movement from the latching position into the release position and, in a disengagement position, enable movement of the latch into a release position.


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    Titel :

    Führungsvorrichtung für eine Haltestange und Kopfstützenvorrichtung mit Führungsvorrichtung


    Beteiligte:
    SCHMITT SEBASTIAN (Autor:in) / KOBER STEVE (Autor:in) / TRUCKENBRODT GERD (Autor:in) / GRADL MARKUS (Autor:in) / BERGLER STEFAN (Autor:in)

    Erscheinungsdatum :

    2023-02-02


    Medientyp :

    Patent


    Format :

    Elektronische Ressource


    Sprache :

    Deutsch


    Klassifikation :

    IPC:    B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet



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