Gurtaufroller mit-einer drehbar gelagerten Gurtwelle und-einer daran drehbar gelagerten verzahnten Steuerscheibe (21) und-einer elektrisch betätigbaren Blockiereinrichtung (100) mit-einem Gehäuse (1) mit einer Grundplatte (15) und einem hochstehenden ersten Schenkel (16), und-einem schwenkbar in einem Schwenklager des hochstehenden ersten Schenkel (16) gelagerten Blockierhebels (2) mit einer Stahlplatte (5), wobei-die elektrisch betätigbare Blockiereinrichtung (100) die Steuerscheibe (21) durch einen Eingriff des Blockierhebels (2) in die Verzahnung (26) der Steuerscheibe (21) gegenüber der Gurtwelle anhält und dadurch eine Blockierklinke zu einer Bewegung zwingt, in der sie zum Eingriff in eine fahrzeugfeste Verzahnung des Gurtaufrollers gelangt und die Gurtwelle in Auszugsrichtung blockiert, wobei-der Blockierhebel (2) einen von dem ersten Schenkel (16) nach außen vorstehenden Hebelarm (22)aufweist, an dem eine erste Feder (4) angreift, welche den Blockierhebel (2) in eine Stellung vorspannt, in welcher er mit einer an dem Ende eines Blockierarmes (23) angeordneten Blockierspitze (25) in die Verzahnung (26) der Steuerscheibe (21) eingreift, und-einem in dem Gehäuse (1) angeordneten Elektromagneten (3), welcher durch eine Bestromung auf den Blockierhebel (2) eine Kraft ausübt, durch welche er mit der Blockierspitze (25) aus der Verzahnung (26) der Steuerscheibe (21) gezogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass -eine zweite Feder (17) vorgesehen ist, welche derart angeordnet ist, dass der Blockierhebel (2) unabhängig von seiner Stellung mit seinem Blockierarm (23) daran anliegt und bei einer Schwenkbewegung aus der Verzahnung (26) der Steuerscheibe (21) durch den Blockierarm (23) gespannt wird, wobei-die zweite Feder (17) mit einem ersten und einem zweiten Ende (18,19) fixiert ist, und der Blockierhebel (2) mit dem Blockierarm (23) an einem zwischen dem ersten und dem zweiten Ende (18,19) der zweiten Feder (17) angeordnete Federabschnitt (27) der zweiten Feder (17) anliegt, und-der Blockierarm (23) an der zur Anlage an der zweiten Feder (17) vorgesehenen Oberfläche eine an die Oberfläche der zweiten Feder (17) angepasste Profilstruktur (28) aufweist.

    A seatbelt retractor having a toothed control disk on a belt shaft and an electrically actuatable blocking device and a blocking lever mounted in a pivot bearing, wherein the electrically actuatable blocking device stops the control disk with respect to the belt shaft and, as a result, the belt shaft is blocked in the pull-out direction, wherein the blocking lever has a lever arm upon which a first spring acts, which spring preloads into position the blocking lever having an arranged blocking tip so that this blocking tip engages in the toothing of the control disk, and an electromagnet that is arranged in the housing, wherein the blocking tip is retracted from the toothing of the control disk, wherein a second spring rests with its blocking arm against the second spring and is loaded by the blocking arm.


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    Titel :

    Gurtaufroller mit einer elektrisch betätigbaren Blockiereinrichtung


    Beteiligte:
    KÜNZLER FLORIAN (Autor:in) / RINGS PHILIP (Autor:in)

    Erscheinungsdatum :

    2023-11-30


    Medientyp :

    Patent


    Format :

    Elektronische Ressource


    Sprache :

    Deutsch


    Klassifikation :

    IPC:    B60R Fahrzeuge, Fahrzeugausstattung oder Fahrzeugteile, soweit nicht anderweitig vorgesehen , VEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR



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