Die Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung (100) für einen Fahrzeugsitz mit gegeneinander verstellbaren Verstellteilen, wobei an dem ersten Verstellteil eine Zahnstange (6) mit einer Verzahnung (7) angelenkt ist und an dem zweiten Verstellteil ein Ritzel (8) drehbar gelagert ist, wobei die Verzahnung (7) mit dem Ritzel (8) in Eingriff steht zum Verstellen der Zahnstange (6) und zum Bewegen der beiden Verstellteile gegeneinander, wobei an dem zweiten Verstellteil ferner ein Zahnstangen-Blockierelement (20) befestigt ist und die Zahnstange (6) bei ihrer Verstellung zwischen dem Zahnstangen-Blockierelement (20) und dem Ritzel (8) verläuft.Erfindunsgemäß ist vorgesehen, dass ein Federmittel (12) als separates Bauteil zwischen dem Zahnstangen-Blockierelement (20) und einem davon beabstandeten Feder-Blockierelement (15) verläuft, wobei das Federmittel (12) in einem Mittelbereich (13a), der sich zwischen dem Zahnstangen-Blockierelement (20) und dem Feder-Blockierelement (15) befindet, eine zur Zahnstange (6) ausgerichtete Wölbung (14) aufweist, wobei die Wölbung (14) in einem Andruckpunkt (P) unter Ausbildung einer Andruckkraft (F) an der Zahnstange (6) anliegt zum Vorspannen der Zahnstange (6) in Richtung des Ritzels (8).#

    The present disclosure relates to an adjustment device for a vehicle seat comprising adjusters adjustable in relation to one another, where on the first adjuster a toothed rack with an interlocking is hinged, and on the second adjuster a pinion is pivoted, the interlocking engaging with the pinion for adjusting the toothed rack and for moving the two adjusters in relation to one another, where, further, a toothed rack blocking element is affixed to the second adjuster, and the toothed rack, when adjusted, runs between the toothed rack blocking element and the pinion.


    Zugriff

    Download


    Exportieren, teilen und zitieren



    Titel :

    Verstellvorrichtung für einen Fahrzeugsitz sowie Fahrzeugsitz


    Beteiligte:
    HUPP THOMAS (Autor:in)

    Erscheinungsdatum :

    2022-05-05


    Medientyp :

    Patent


    Format :

    Elektronische Ressource


    Sprache :

    Deutsch


    Klassifikation :

    IPC:    B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet



    Verstellvorrichtung für einen Fahrzeugsitz sowie Fahrzeugsitz mit der Verstellvorrichtung

    HOCHMUTH HARALD / ROSENFELD JOCHEN / KREHMER HARTMUT et al. | Europäisches Patentamt | 2019

    Freier Zugriff

    Verstellvorrichtung für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz

    STAHL ARNE / STEFFEN GUNNAR / KOWALSKI KAROL | Europäisches Patentamt | 2022

    Freier Zugriff

    Verstellvorrichtung für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz

    FROTZ THOMAS | Europäisches Patentamt | 2024

    Freier Zugriff

    Bowdenzug-Verstellvorrichtung für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz

    GUILLOUËT ERWAN | Europäisches Patentamt | 2017

    Freier Zugriff

    VERSTELLVORRICHTUNG FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ UND FAHRZEUGSITZ

    KUNTZ OLIVER / HO VAN-TOAN / SCHLUETER FRANK et al. | Europäisches Patentamt | 2023

    Freier Zugriff