Die Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung (100) für einen Fahrzeugsitz mit gegeneinander verstellbaren Verstellteilen, wobei an dem ersten Verstellteil eine Zahnstange (6) mit einer Verzahnung (7) angelenkt ist und an dem zweiten Verstellteil ein Ritzel (8) drehbar gelagert ist, wobei die Verzahnung (7) mit dem Ritzel (8) in Eingriff steht zum Verstellen der Zahnstange (6) und zum Bewegen der beiden Verstellteile gegeneinander, wobei an dem zweiten Verstellteil ferner ein Zahnstangen-Blockierelement (20) befestigt ist und die Zahnstange (6) bei ihrer Verstellung zwischen dem Zahnstangen-Blockierelement (20) und dem Ritzel (8) verläuft.Erfindunsgemäß ist vorgesehen, dass ein Federmittel (12) als separates Bauteil zwischen dem Zahnstangen-Blockierelement (20) und einem davon beabstandeten Feder-Blockierelement (15) verläuft, wobei das Federmittel (12) in einem Mittelbereich (13a), der sich zwischen dem Zahnstangen-Blockierelement (20) und dem Feder-Blockierelement (15) befindet, eine zur Zahnstange (6) ausgerichtete Wölbung (14) aufweist, wobei die Wölbung (14) in einem Andruckpunkt (P) unter Ausbildung einer Andruckkraft (F) an der Zahnstange (6) anliegt zum Vorspannen der Zahnstange (6) in Richtung des Ritzels (8).#
The present disclosure relates to an adjustment device for a vehicle seat comprising adjusters adjustable in relation to one another, where on the first adjuster a toothed rack with an interlocking is hinged, and on the second adjuster a pinion is pivoted, the interlocking engaging with the pinion for adjusting the toothed rack and for moving the two adjusters in relation to one another, where, further, a toothed rack blocking element is affixed to the second adjuster, and the toothed rack, when adjusted, runs between the toothed rack blocking element and the pinion.
Verstellvorrichtung für einen Fahrzeugsitz sowie Fahrzeugsitz
2022-05-05
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
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