Kraftstofftank-Ventilvorrichtung (V), umfassend:einen Ventilanschluss (1), der so konfiguriert ist, dass die Innen- und Außenseite eines Kraftstofftanks (T) miteinander kommunizieren können;eine Ventilkammer (2), die unter dem Ventilanschluss (1) gebildet ist;einen Schwimmerkörper (3), der innerhalb der Ventilkammer (2) auf und ab beweglich angeordnet ist; undein Dichtungselement (4) mit Elastizität in Bezug auf den Ventilanschluss (1), das an einem oberen Teil (3f) des Schwimmerkörpers (3) angebracht ist, wobeidas Dichtungselement (4) umfasst:einen Grundkörper (4b), der so konfiguriert ist, dass er den Ventilanschluss (1) verschließt;einen Verbindungsabschnitt (4a) in Bezug auf den oberen Teil (3f) des Schwimmerkörpers (3); undeinem sich seitlich vom Grundkörper (4b) erstreckenden Verlängerungsabschnitt (4c), undder Schwimmerkörper (3) umfasst:einen zusammengesetzten Abschnitt (3b), der mit dem Verbindungsabschnitt (4a) kombiniert ist, wobei Auf- und Abwärtsbewegungen des Dichtungselements (4) in einem vorbestimmten Bereich zulässig sind; undeinen Hakenabschnitt (3c), der sich über dem Verlängerungsabschnitt (4c) befindet, dadurch gekennzeichnet, dassder Verbindungsabschnitt (4a) einen Eingriffsvorsprung (4h) an einer Seite eines vorstehenden Endes eines vom Grundkörper (4b) nach unten vorstehenden Vorsprungsstücks (4g) aufweist, undder zusammengesetzte Abschnitt (3b) ein Eingriffsloch (3w) aufweist, das an dem Schwimmerkörper (3) ausgebildet ist, wobei das Eingriffsloch (3w) so konfiguriert ist, dass es das Vorsprungsstück (4g) durch elastische Verformung des Dichtungselements (4) aufnimmt, und eine Lochkante (3v) aufweist, die an dem Eingriffsvorsprung (4h) des Vorsprungsstücks (4g) eingehakt ist, wobei die Auf- und Abwärtsbewegungen des Dichtungselements (4) in dem vorbestimmten Bereich durch elastische Rückstellung des Dichtungselements (4) in eine Aufnahmeendposition ermöglicht werden.
A fuel tank valve apparatus includes a valve port configured to allow inside and outside of a fuel tank to communicate with each other, a valve chamber formed under the valve port, a float body disposed movably up and down inside the valve chamber, and a seal member having elasticity with respect to the valve port and mounted on an upper portion of the float body. The seal member includes a main body configured to close the valve port, a combining portion with respect to the upper portion of the float body, and an extending portion laterally extending from the main body. The float body includes a combined portion combined with the combining portion with up-and-down movements of the seal member allowed in a predetermined range, and a hook portion located above the extending portion.
Kraftstofftank-Ventilvorrichtung
2024-01-11
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
Kraftstofftank-Herstellungsverfahren und Kraftstofftank
Europäisches Patentamt | 2016
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