Kopfstützenmodul (1) für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einer Basiskomponente (2) und einer in dieser gelagerten Kopfstütze (3), wobei die Kopfstütze (3) in einer Fahrzeuglängsrichtung (x) des Kopfstützenmoduls (1) geführt bezüglich der Basiskomponente (2) ein- und ausfahrbar ist, sowie mit einem Festlegemechanismus (4) zwischen der Basiskomponente (2) und der Kopfstütze (3), wobei der Festlegemechanismus (4) ein in Fahrzeuglängsrichtung (x) angeordnetes erstes Festlegemittel (5) mit Zähnen (6) und ein bezüglich des ersten Festlegemittels (5) zustellbares zweites Festlegemittel (7) zum Eingriff zwischen benachbarte Zähne (6) aufweist, wobei Kontaktflächen der beiden Festlegemittel (5, 7) derart gestaltet sind, dass ein Ausfahren der Kopfstütze (3) bei Einwirken einer Kraft auf die Kopfstütze (3) in deren Ausfahrrichtung möglich ist, sowie eine Verstellung der Kopfstütze (3) in der Einfahrrichtung bei Einwirken eines Entriegelungsmechanismus (8) des Kopfstützenmoduls (1), der das zweite Festlegemittel (7) aus dem Bereich zwischen den Zähnen (6) des ersten Festlegemittels (5) bewegt, möglich ist, wobei der Entriegelungsmechanismus (8) in der Basiskomponente (2) und in der Kopfstütze (3) gelagert ist, wobei der Entriegelungsmechanismus (8) eine in der Kopfstütze (3) gelagerte translatorisch verstellbare Entriegelungstaste (17) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Entriegelungsmechanismus (8) eine in der Kopfstütze (3) schwenkbar gelagerte Übertragungsplatte (18) sowie einen in der Translationsrichtung der Entriegelungstaste (17) verstellbaren Schieber (19), der in der Basiskomponente (2) gelagert ist, aufweist, wobei zum Entriegeln ein Ansatz (20) der Entriegelungstaste (17) die Übertragungsplatte (18) verschwenkt und über einen Ansatz (21) des Schiebers (19) diesen verstellt, wobei der Schieber (19) über ein Übertragungsmittel (22) das zweite Festlegemittel (7) außer Eingriff mit dem ersten Festlegemittel (5) bewegt.
A headrest module for a motor vehicle seat includes a base component and a headrest mounted in the base component. The headrest is configured to be guided in a vehicle longitudinal direction so as to be extendable and retractable relative to the base component. The headrest further includes a fixing mechanism having a first fixing element with teeth and a second fixing element configured to be moved towards the first fixing element for engagement between adjacent teeth. Contact faces of the two fixing elements are configured such that an extension of the headrest is possible under the action of a force on the headrest in an extension direction. A movement of the headrest in a retraction direction is possible under action of a release mechanism of the headrest module configured to move the second fixing element out of the region between the teeth of the first fixing element.
Kopfstützenmodul für einen Kraftfahrzeugsitz
2022-08-04
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Sicherheitseinrichtung für einen Kraftfahrzeugsitz und Kraftfahrzeugsitz
Europäisches Patentamt | 2019
|Sitzhöhenverstelleinrichtung, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, sowie ein Kraftfahrzeugsitz
Europäisches Patentamt | 2019
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