Gurtaufroller für einen Sicherheitsgurt mit- einer Gurtspule zum Auf- und Abwickeln des Sicherheitsgurts,- einem Antrieb (10), der die Gurtspule zum Aufwickeln des Sicherheitsgurtes antreiben kann, und- einem Getriebe (20) zwischen dem Antrieb (10) und der Gurtspule,- wobei das Getriebe (20) zumindest ein erstes Zahnrad (21), ein zweites Zahnrad (22) und ein eine Überlastkupplung bildendes Federelement (25) aufweist, das in einem Einkuppelzustand das erste und zweite Zahnrad (21, 22) drehfest verbindet und bei Überlast, insbesondere bei einem Überschreiten einer vorgegebenen, in Gurtbandauszugsrichtung wirkenden Gurtauszugskraft, einen Auskuppelzustand einnimmt, bei dem das erste und zweite Zahnrad (21, 22) relativ zueinander drehbar sind und dadurch der Antrieb (10) und die Gurtspule voneinander entkoppelt sind, und- wobei das Federelement (25) an dem ersten Zahnrad (21) angeordnet ist und mit diesem formschlüssig verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass- das Federelement (25) mit dem ersten Zahnrad (21) formschlüssig verbunden ist, indem es mit zumindest einem Abschnitt durch zumindest eine sich radial erstreckende Durchgangsöffnung (212) im ersten Zahnrad (21) hindurch greift,- wobei das Federelement (25) in seinem Einkuppelzustand durch die Durchgangsöffnung (212) hindurch in eine Verzahnung des zweiten Zahnrads (22) eingreift und dadurch das erste und zweite Zahnrad (21, 22) drehfest verbindet und- wobei das Federelement (25) bei Überlast in seinen Auskuppelzustand gelangt, indem es aus der Verzahnung des zweiten Zahnrads (22) herausgedrückt wird, wodurch die drehfeste Verbindung zwischen dem ersten und dem zweiten Zahnrad (21, 22) getrennt wird.
Gurtaufroller für einen Sicherheitsgurt
28.03.2024
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B60R Fahrzeuge, Fahrzeugausstattung oder Fahrzeugteile, soweit nicht anderweitig vorgesehen , VEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR |