Sitzanordnung (2a, 2b, 40, 300) für eine Vorrichtung, wobei die Sitzanordnung (2a, 2b, 40, 300) eine Kopfstütze (16a, 16b, 52, 302), mindestens eine Führungsstange (18, 54, 304), eine Sitzschale (4a, 4b, 48, 306), ein an der Vorrichtung angeordnetes Gelenk (56, 308) und mindestens einen an der Vorrichtung angeordneten Verriegelungsmechanismus (94, 311) aufweist, wobei die Kopfstütze (16a, 16b, 52, 302) über die mindestens eine Führungsstange (18, 54, 304) in linearer Richtung relativ zu der Vorrichtung verschiebbar ist, wobei der Verriegelungsmechanismus (94, 311) dazu ausgebildet ist, die Kopfstütze (16a, 16b, 52, 302) über die mindestens eine Führungsstange (18, 54, 304) relativ zu der Vorrichtung in einer Ruhestellung oder in einer Gebrauchsstellung zu verriegeln, wobei die Sitzschale (4a, 4b, 48, 306) über das Gelenk (56, 308) relativ zu der Vorrichtung verschwenkbar ist, wobei die Kopfstütze (16a, 16b, 52, 302), wenn sie von dem Verriegelungsmechanismus (94, 311) in der Ruhestellung verriegelt ist, dazu ausgebildet ist, die nach oben geschwenkte Sitzschale (4a, 4b, 48, 306) an der Vorrichtung zu verriegeln, wobei die Kopfstütze (16a, 16b, 52, 302), sobald sie von dem Verriegelungsmechanismus (94, 311) bei einer Bewegung ausgehend von der Ruhestellung in die Gebrauchsstellung entriegelt ist, dazu ausgebildet ist, die Sitzschale (4a, 4b, 48, 306) freizugeben, wobei die Sitzanordnung (2a, 2b, 40, 300) mindestens eine erste Antriebseinrichtung aufweist, die dazu ausgebildet ist, die Sitzschale (4a, 4b, 48, 306) von einer Ruhestellung in eine Gebrauchsstellung zu überführen, wenn die Kopfstütze (16a, 16b, 52, 302) über die mindestens eine Führungsstange (18, 54, 304) bei der Bewegung ausgehend von der Ruhestellung in die Gebrauchsstellung entriegelt ist, und/oder die Sitzschale (4a, 4b, 48, 306) von der Gebrauchsstellung in die Ruhestellung zu überführen, wenn die Kopfstütze (16a, 16b, 52, 302) über die mindestens eine Führungsstange (18, 54, 304) bei der Bewegung von der Ruhestellung in die Gebrauchsstellung entriegelt ist, wobei die mindestens eine erste Antriebseinrichtung mindestens eine Feder (76) aufweist.
Sitzanordnung
2021-06-10
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Sitzanordnung, Sitzerkennungssystem mit der Sitzanordnung sowie Sitzanordnung für ein Fahrzeug
Europäisches Patentamt | 2019
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