Fahrzeugsitz (9) mit einer integrierten Sicherheitsgurteinrichtung (10) und einem Gurtbringer (11), wobei-die Sicherheitsgurteinrichtung (10) einen Gurtaufroller (12) mit einer Gurtwelle (2) und ein auf der Gurtwelle (2) aufwickelbares Gurtband (3) aufweist, und-der Gurtbringer (11) einen Zubringerarm (5) aufweist, welcher eine Führung (6) für das Gurtband (3) aufweist und bei einer Aktivierung des Gurtbringers (11) das Gurtband (3) über die Führung (6) aus einer Parkstellung in eine Präsentierstellung verfährt, wobei-die Bewegung des Zubringerarmes (5) derart ausgebildet ist, dass das Gurtband (3) bei einer Aktivierung des Gurtbringers (11) durch die Führung (6) des Zubringerarmes (5) aus der Parkstellung unter Vergrößerung des Abstandes zu der Mitte des Fahrzeugsitzes (9) und in Richtung zu einer Außenseite des Fahrzeugsitzes (9) hin in die Präsentierstellung versetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass-der Gurtaufroller (12) in einem oberen, seitlichen Randabschnitt einer Rückenlehne des Fahrzeugsitzes (9) mit einer parallel zu der Oberkante der Rückenlehne ausgerichteten Drehachse der Gurtwelle (2) angeordnet ist.
Fahrzeugsitz mit einer integrierten Sicherheitsgurteinrichtung und einem Gurtbringer und eine Sicherheitsgurteinrichtung mit einem Gurtbringer
23.03.2023
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
Befestigungsanordnung für eine in einem Fahrzeugsitz integrierte Sicherheitsgurteinrichtung
Europäisches Patentamt | 2024
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