Die Erfindung betrifft eine verstellbare Kopfstützenanordnung für einen Fahrzeugsitz oder eine Sitzanlage eines Kraftfahrzeugs mit Kopfstützenstangen (3), wobei diese an dem Fahrzeugsitz oder der Sitzanlage gelagert sind und sich in z-Richtung erstrecken, wobei die Kopfstützenstangen Raststrukturen (51) umfassen, mit einer Vielzahl in x- Richtung sich erstreckender Führungsstangen (11), mit einem Kopfstützenkasten, der ein vorderes und ein hinteres Kopfstützenkastenelement (7, 1) umfasst, wobei die Vielzahl Führungsstangen (11) zumindest an einem der beiden Kopfstützenkastenelemente (7, 1) angebunden ist, mit einem Kopfstützenkastenträger (2) der in z-Richtung verlaufen-den Führungen (23) für die Kopfstützenstangen (3), sowie in x-Richtung verlaufende Führungen (22) für die Vielzahl Führungsstangen (11) umfasst, mit Backen (6) die zu den Raststrukturen (51) korrespondierende Raststrukturen (61) aufweisen und die in y-Richtung verlagerbar am Kopfstützenkasten gehalten sind, und wobei die Raststrukturen der Backen (61) und die Raststrukturen (51) der Kopfstützen-stangen (3) in der Gebrauchsposition der Kopfstützenanordnung derart ineinandergreifen, dass der Kopfstützenkasten (K) in Bezug auf die Kopfstützenstangen (3) sowohl in der z-Richtung als auch in der x-Richtung arretiert gehalten ist, mit einer Steuermechanik (4), die mit den Backen (6) wirkverbunden ist und über die eine Verstellung der Backen (6) in y-Richtung bewirkbar ist, wobei die Steuermechanik derart mit den Backen (6) wirkverbunden gekoppelt ist, dass in einer Verstellposiiton der Kopfstützenanordnung die korrespondierenden Raststrukturen (51/61) beabstandet voneinander sind, wodurch eine Verstellung des Kopfstützenkastens in z- Richtung und in x-Richtung bewirkbar ist, einem Betätigungselement (42) zum mittelbaren oder unmittelbaren Betätigen der Steuermechanik (4).


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    Titel :

    Verstellbare Kopfstützenanordnung für einen Kraftfahrzeugsitz


    Beteiligte:
    BREHM CHRISTOPH (Autor:in) / PREISSER DAVID (Autor:in) / BOUCHTI MOHAMMED AMIN (Autor:in) / JETTER MARTIN (Autor:in) / WACHTEL ANDREAS (Autor:in)

    Erscheinungsdatum :

    2019-08-14


    Medientyp :

    Patent


    Format :

    Elektronische Ressource


    Sprache :

    Deutsch


    Klassifikation :

    IPC:    B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet



    Verstellbare Kopfstützenanordnung für einen Kraftfahrzeugsitz

    BREHM CHRISTOPH / PREISSER DAVID / BOUCHTI MOHAMMED AMIN et al. | Europäisches Patentamt | 2019

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    Verstellbare Kopfstützenanordnung für einen Kraftfahrzeugsitz

    BREHM CHRISTOPH / PREISSER DAVID / BOUCHTI MOHAMMED AMIN et al. | Europäisches Patentamt | 2019

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