Sicherheitsgurteinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem Diagonalgurtabschnitt (501), einem Beckengurtabschnitt (502), wenigstens einem fahrzeugfest befestigbaren Gurtaufroller (300), einem fahrzeugfest befestigbaren Gurtschloss (200), einer in dem Gurtschloss (200) verriegelbaren Gurtzunge (100), an der der Beckengurtabschnitt (502) und der Diagonalgurtabschnitt (501) mit einem Ende befestigt sind, wobei das Ende des Beckengurtabschnittes (502) und/oder das Ende des Diagonalgurtabschnittes (501) durch eine reversibel lösbare und verriegelbare Verriegelungseinrichtung (11) an der Gurtzunge (100) gehalten sind, wobei die Gurtzunge (100) einen Zungengrundkörper (1) mit einem Verriegelungsabschnitt (5) und einem vorstehenden Verriegelungsansatz (7) aufweist, wobei die Verriegelungseinrichtung (11) auf dem Verriegelungsansatz (7) verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsansatz (7) derart angeordnet und ausgerichtet ist, dass er in Richtung der Längsausrichtung des Verriegelungsabschnitts (5) gerichtet ist, und der Verriegelungsabschnitt (5) in seiner Erstreckungsebene in einem Winkelversatz zu dem Zungengrundkörper (1) ausgerichtet ist, und der Verriegelungsansatz (7) eine in Bezug zu einer Senkrechten des Verriegelungsansatzes (7) gekrümmte Verriegelungskante (44) aufweist, an der die Verriegelungseinrichtung (11) in verschiedenen Winkelausrichtungen verriegelbar ist.
Sicherheitsgurteinrichtung für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zur Ansteuerung einer derartigen Sicherheitsgurteinrichtung
2023-10-19
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B60R Fahrzeuge, Fahrzeugausstattung oder Fahrzeugteile, soweit nicht anderweitig vorgesehen , VEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR |
Verfahren zur Ansteuerung einer Sicherheitsgurteinrichtung
Europäisches Patentamt | 2023
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