Schließmechanismusa) zum Verriegeln von zwei sich über Eck treffenden, relativ zueinander verschwenkbaren Bordwänden eines Kraftfahrzeugs oder eines Kraftfahrzeuganhängers, enthaltend folgende an der einen Bordwand angebrachte Elemente,b) einen verschwenkbaren Hebel (1),c) ein Pleuel (2), das mit seinem einen Ende an dem Hebel (1) angelenkt ist,d) einen Schieber (3), an dem das andere Ende des Pleuels (2) angelenkt ist, um den Schieber (3) linear zwischen den Verriegelungs- und Entriegelungsstellungen des Schließmechanismus zu verschiebene) einen Schließhaken (4), der an dem Schieber (3) befestigt ist,f) sowie einen an der anderen Bordwand angebrachten Gegenhalter (5), an dem der Schließhaken (4) in der Verriegelungsstellung des Schließmechanismus angreift,g) wobei der Schieber (3) so konfiguriert und in seiner Bewegung gesteuert ist, dass der an ihm angebrachte Schließhaken (4) zum Entriegeln des Schließmechanismus relativ zum Gegenhalter (5) einerseits linear verschiebbar und andererseits von dem Gegenhalter (5) weg schwenkbar ist,h) wobei der Schieber (3) eine erste Gleitfläche (3.2) für seine Linearverschiebung und eine sich daran anschließende, schräg verlaufende Gleitfläche (3.3) für seine Schwenkbewegung aufweist, undi) die Schwenkbewegungen des Schiebers (3) bewirkende Betätigungselemente vorgesehen sind,j) wobei die Betätigungselemente zum Verschwenken des Schiebers (3) eine oberhalb des Schiebers (3) stationär angeordnete Niederhalteplatte (6) enthalten undk) an der Oberseite des Schiebers (3) mindestens eine Stufe (3.5) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,I) dass an der Oberseite des Schiebers (3) zwei Stufen (3.4, 3.5) enthalten sind, die beim Verschieben des Schiebers (3) zwischen den Verriegelungs- und Entriegelungsstellungen zum Verschwenken des Schiebers (3) gegen die Niederhalteplatte (6) zur Anlage kommen.
Schließmechanismus zum Verriegeln von zwei sich über Eck treffenden, relativ zueinander verschwenkbaren Bordwänden eines Kraftfahrzeugs oder eines Kraftfahrzeuganhängers
31.12.2020
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B62D MOTOR VEHICLES , Motorfahrzeuge |
Verfahren zum Entriegeln und/oder Verriegeln eines Kraftfahrzeugtürschlosses eines Kraftfahrzeugs
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