Kopfstütze für einen Sitz, mit einem Kopfanlageteil (11) sowie mit einer Lagervorrichtung (12), mittels welcher das Kopfanlageteil (11) an dem Fahrzeugsitz gehalten ist, wobei das Kopfanlageteil (11) zwischen wenigstens einer ersten Position und wenigstens einer zweiten Position bewegbar an der Lagervorrichtung (12) gehalten ist und mit einer Verriegelungsvorrichtung (16) in wenigstens einer Position lösbar verriegelbar ist, dass die Verriegelungsvorrichtung (16) dem Kopfanlageteil (11) zugeordnete erste Verriegelungsmittel (17) sowie der Lagervorrichtung (12) zugeordnete zweite Verriegelungsmittel (18) umfasst, welche relativ zu den ersten Verriegelungsmitteln (17) in Eingriff und außer Eingriff bewegbar sind, mit einer Betätigungsvorrichtung (21) mit welcher die Verriegelungsvorrichtung (16) zwischen einer Riegelposition und einer Löseposition verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsvorrichtung (16) oder der Betätigungsvorrichtung (21) wenigstens eine Dämpfungsvorrichtung (28) zugeordnet ist, mit welchem die Bewegung wenigstens von Teilen der Verriegelungsvorrichtung (16) derart dämpfbar ist, dass die In-Eingriff-Bewegung der Verriegelungsmittel (17, 18) verlangsamt wird.
Kopfstütze für einen Sitz
2022-09-08
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
KOPFSTÜTZE FÜR EINEN SITZ, SOWIE SITZ, INSBESONDERE FAHRZEUGSITZ
Europäisches Patentamt | 2021
|KOPFSTÜTZE FÜR EINEN SITZ, SOWIE SITZ, INSBESONDERE FAHRZEUGSITZ
Europäisches Patentamt | 2023
|Kopfstütze für einen Sitz und Sitz, insbesondere Fahrzeugsitz
Europäisches Patentamt | 2023
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