Eine Verstelleinrichtung (2) zum Verstellen einer Sensoreinrichtung (3) an einem Fahrzeug (1), insbesondere an einer Fahrzeugtür (10), umfasst ein Gehäuse (20, 21, 22), ein an dem Gehäuse (20, 21, 22) entlang einer Verstellrichtung (V) längsgeführtes Trägerelement (26), an dem die Sensoreinrichtung (3) angeordnet ist, eine elektromotorische Antriebseinrichtung (25) und ein durch die Antriebseinrichtung (25) antreibbares Verstellteil (23) zum Verstellen des Trägerelements (26) entlang der Verstellrichtung (V). Dabei ist vorgesehen, dass das Verstellteil (23) über eine zumindest eine Kulisse (234) aufweisende Kulissenführungseinrichtung mit dem Trägerelement (26) gekoppelt ist derart, dass bei einer Bewegung des Verstellteils (23) das Trägerelement (26) längs entlang der Verstellrichtung (V) verstellt wird. Auf diese Weise wird eine Verstelleinrichtung zum Verstellen einer Sensoreinrichtung an einem Fahrzeug, insbesondere an einer Fahrzeugtür, bereitgestellt, die auf einfache, zuverlässige Weise ein Verstellen einer Sensoreinrichtung ermöglicht.
Verstelleinrichtung zum Verstellen einer Sensoreinrichtung an einem Fahrzeug
2017-03-16
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | G08G Anlagen zur Steuerung, Regelung oder Überwachung des Verkehrs , TRAFFIC CONTROL SYSTEMS / B60R Fahrzeuge, Fahrzeugausstattung oder Fahrzeugteile, soweit nicht anderweitig vorgesehen , VEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR / B60W CONJOINT CONTROL OF VEHICLE SUB-UNITS OF DIFFERENT TYPE OR DIFFERENT FUNCTION , Gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verschiedenen Typs oder verschiedener Funktion |
Baugruppe eines Fahrzeugs mit einer Verstelleinrichtung zum Verstellen einer Sensoreinrichtung
Europäisches Patentamt | 2017
|Verstelleinrichtung zum Verstellen eines Polsterbereichs eines Fahrzeugsitzes
Europäisches Patentamt | 2019
|Europäisches Patentamt | 2020
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