Fixiervorrichtung (100) für einen elektrischen Gurtschlossbringer, miteinem Haltekörper (10),einem Befestigungselement (13),wobei der Haltekörper (10) einen Grundkörper (11) mit einer Öffnung (12) aufweist,wobei der Haltekörper (10) mittels des Befestigungselements (13) an einer Karosserie oder einem Sitz eines Kraftfahrzeuges befestigbar ist, wobeian dem Grundkörper (11) ein Rastmechanismus (14) ausgebildet ist, welcher im eingerasteten Zustand die Öffnung (12) zumindest teilweise blockiert,der Grundkörper (11) gegenüber dem Befestigungselement (13) bewegbar ist,wobei ein Bewegen des Grundkörpers (11) in eine Endposition (19) ein Einrasten des Rastmechanismus (14) bewirkt, derart, dass nach Einrasten des Rastmechanismus (14) ein Verschieben des Grundkörpers (11) gegenüber dem Befestigungselement (13) unterbunden ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Befestigungselement (13) einen Schaft (131) und einen Kopf (132) aufweist, wobei der Schaft (131) einen kleineren Durchmesser (Ds) als die Öffnung (12) aufweist, und der Kopf (132) zumindest in einem Abschnitt (133) einen größeren Durchmesser (DK) als die Öffnung (12) aufweist, wobeider Rastmechanismus (14) eine Klinke (22) umfasst, wobei am Kopf (132) des Befestigungselements (13) eine Verzahnung (138) ausgebildet ist, in welche die Klinke (22) eingreift.
Fixiervorrichtung für einen Gurtschlossbringer
2020-09-03
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B60R Fahrzeuge, Fahrzeugausstattung oder Fahrzeugteile, soweit nicht anderweitig vorgesehen , VEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR |