Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung zur Verstellung einer Rückenlehne, insbesondere Rückenlehnenstruktur (1), eines Kraftfahrzeugsitzes, die um eine Rückenlehnendrehachse schwenkbar an einer Sitzauflage, insbesondere Sitzauflagenstruktur (3), des Kraftfahrzeugsitzes angelenkt ist, wobei die Verstellvorrichtung einen Rotor (4), der um die Rückenlehnendrehachse drehbar mit der Rückenlehne (1) drehfest verbindbar ist, und wenigstens zwei Backen (5) aufweist, die mit der Sitzauflage (3) verbindbar und gegenläufig zwischen einer Sperrstellung, in der sie den Rotor (4) reib- und/oder formschlüssig (15) drehfestlegen, und einer Freigabestellung verschwenkbar sind, in der sie den Rotor (4) drehfreigeben.
Kraftfahrzeugsitz-Rückenlehnen-Verstellung
2016-12-15
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Europäisches Patentamt | 2023
|Sicherheitsgurtstraffer für verstellbare Rückenlehnen
Europäisches Patentamt | 2016
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