Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gurtschloss (1) für einen Sicherheitsgurt, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, das ein Gehäuse (2) aufweist, in dem ein Innenteil (5) mit einer Aufnahme (10) zum Aufnehmen einer Schlosszunge des Sicherheitsgurts sowie ein Leuchtmittel (13) zum Beleuchten des Gurtschlosses (1) angeordnet sind. Erfindungswesentlich ist hierbei, dass das Gehäuse (1) einen Ausschnitt (6) aufweist, der durch ein das Licht des Leuchtmittels (13) optisch leitenden und mit dem Gehäuse (2) verbundenen Beleuchtungsteil (15) bedeckt ist, das vom Leuchtmittel (13) angestrahlt wird und zumindest einen für das Licht des Leuchtmittels (13) optisch durchlässigen Leuchtabschnitt (20) aufweist.


    Zugriff

    Download


    Exportieren, teilen und zitieren



    Titel :

    Gurtschloss


    Beteiligte:
    HEINRICH TILL (Autor:in) / WARWEL JÜRGEN (Autor:in) / WAWRA VIVIEN (Autor:in)

    Erscheinungsdatum :

    18.02.2016


    Medientyp :

    Patent


    Format :

    Elektronische Ressource


    Sprache :

    Deutsch


    Klassifikation :

    IPC:    B60R Fahrzeuge, Fahrzeugausstattung oder Fahrzeugteile, soweit nicht anderweitig vorgesehen , VEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR / B60Q ARRANGEMENT OF SIGNALLING OR LIGHTING DEVICES, THE MOUNTING OR SUPPORTING THEREOF OR CIRCUITS THEREFOR, FOR VEHICLES IN GENERAL , Anordnung von Signal- oder Beleuchtungsvorrichtungen, deren Einbau oder Halterung oder deren Schaltkreise bei Fahrzeugen allgemein / F21V FUNCTIONAL FEATURES OR DETAILS OF LIGHTING DEVICES OR SYSTEMS THEREOF , Funktionsmerkmale oder Einzelheiten von Leuchten oder Beleuchtungssystemen



    Gurtschloss

    MÖKER CARSTEN / LESSER FALK / SCHÖNFISCH PETER et al. | Europäisches Patentamt | 2022

    Freier Zugriff

    Gurtschloss

    BAGERITZ HANS-UWE | Europäisches Patentamt | 2017

    Freier Zugriff

    Gurtschloss

    MÖKER CARSTEN / LESSER FALK / SCHÖNFISCH PETER et al. | Europäisches Patentamt | 2021

    Freier Zugriff

    Gurtschloss

    BETZ HANS-PETER / HAAS PETER / MEYER JÖRG | Europäisches Patentamt | 2020

    Freier Zugriff

    Gurtschloss

    HERZBERG VOLKER | Europäisches Patentamt | 2017

    Freier Zugriff