Armlehne (1) eines Fahrzeugsitzes, die um eine Drehachse (4) von einer Verstaustellung (9) in eine Gebrauchsstellung (10) drehbar ist und die mit einem Verriegelungselement (2) bei einem Unfall in ihrer Verstaustellung (9) sicherbar ist, wobei an der Armlehne (1) eine Kurvenscheibe (14) vorgesehen ist, wobei die Kurvenscheibe (14) und/oder die Armlehne (1) eine Verriegelungskontur (5), insbesondere eine Ausnehmung, an ihrem Umfang aufweist, wobei das Verriegelungselement (2) bei einem Unfall um eine Drehachse (6) von einer Betätigungsposition (12) in eine Verriegelungsposition (13) dreht, dadurch gekennzeichnet, dass die Kurvenscheibe (14) ein Segment, vorzugsweise ein ¾ Segment, eines Kreises ist.
Gesicherte Armlehne
13.06.2019
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
GESICHERTES AUSKLAPPBARES BAUTEIL BZW. GESICHERTE ARMLEHNE
Europäisches Patentamt | 2018
|GESICHERTES AUSKLAPPBARES BAUTEIL BZW. GESICHERTE ARMLEHNE
Europäisches Patentamt | 2016
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