Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung (6) für ein Fahrzeug, zum lösbaren Befestigen einer Einrichtung, insbesondere eines Fahrzeugsitzes (2), in/an dem Fahrzeug, mit einem hakenförmigen Drehriegel (15), der in eine eine Halterung (14) hintergreifende Befestigungsstellung und in eine von der Halterung (14) gelöste Freigabestellung verschwenkbar ist. Es ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Drehriegel (15) mit einem Gewinde (24,29) versehen und an einem Gehäuseteil (9) verschenkbar gelagert ist, wobei der Drehriegel (15) in der Befestigungsstellung mittels des Gewindes (24,29) und eines durch eine Öffnung (26) des Gehäuseteils (9) geführten Gewindebolzens (27) durch Verschraubung (31) arretierbar/arretiert ist.
Befestigungsvorrichtung, Sitzeinrichtung für ein Fahrzeug
2016-02-11
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet / F16B DEVICES FOR FASTENING OR SECURING CONSTRUCTIONAL ELEMENTS OR MACHINE PARTS TOGETHER, e.g. NAILS, BOLTS, CIRCLIPS, CLAMPS, CLIPS OR WEDGES , Vorrichtungen zum Befestigen oder Sichern von Konstruktionselementen oder Maschinenteilen, z.B. Nägel, Bolzen, Schrauben, Sprengringe, Klemmen, Klammern oder Keile |
Sitzeinrichtung für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit einer solchen Sitzeinrichtung
Europäisches Patentamt | 2017
|BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG, ANHÄNGERZUGVORRICHTUNG UND FAHRZEUG
Europäisches Patentamt | 2023
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