Eine Verstelleinrichtung (6), insbesondere zur Verstellung von Sitzen (2), umfasst ein drehbares Antriebselement (7, 30), ein drehbares Abtriebselement (18), einen ersten Klemmkörperfreilauf (10), der das Abtriebselement (18) stufenlos in unterschiedlichen Positionen in beiden Verstellrichtungen blockiert und mittels eines Freischaltelementes (70) freischaltbar ist, und einen zweiten Klemmkörperfreilauf (20), der über das Freischaltelement (70) mit dem ersten Klemmkörperfreilauf (10) gekoppelt ist und das Abtriebselement (18) stufenlos in unterschiedlichen Positionen in beiden Verstellrichtungen blockiert und mittels eines Betätigungselementes (40) freischaltbar ist, wobei das Antriebselement (7, 30) über zwei in unterschiedliche Richtungen wirkende Federn (60, 61) in eine Mittelposition vorgespannt ist, und die zwei Federn (60, 61) auch das Betätigungselement (40) in eine Mittelposition vorspannen. Die Verstelleinrichtung (6) besitzt dadurch einen kompakten Aufbau und eine hohe Bedienfreundlichkeit.

    An adjustment device for adjusting seats includes a rotatable drive element, a rotatable output element, a first clamping element freewheel that blocks the output element continuously in different positions in both adjustment directions and that is released by a release element and a second clamping element freewheel that is coupled via the release element to the first clamping element freewheel, blocks the output element continuously in different positions in both adjustment directions and is released by an actuating element. The drive element is pre-tensioned in a middle position via two springs acting in different directions and the two springs pre-tension the actuating element in a middle position.


    Zugriff

    Download


    Exportieren, teilen und zitieren



    Titel :

    Verstelleinrichtung


    Beteiligte:
    BENJAMIN MILTO (Autor:in)

    Erscheinungsdatum :

    24.09.2015


    Medientyp :

    Patent


    Format :

    Elektronische Ressource


    Sprache :

    Deutsch


    Klassifikation :

    IPC:    F16D COUPLINGS FOR TRANSMITTING ROTATION , Nicht schaltbare Kupplungen / B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet



    VERSTELLEINRICHTUNG

    SCHERRER PHILIPP / FANGER SIMON | Europäisches Patentamt | 2025

    Freier Zugriff

    Verstelleinrichtung

    TERSCHANSKI MICHAEL | Europäisches Patentamt | 2019

    Freier Zugriff

    Verstelleinrichtung

    TERSCHANSKI MICHAEL / SCHILZ ARNOLD / BIRKENBEUL MARKUS | Europäisches Patentamt | 2017

    Freier Zugriff

    Verstelleinrichtung für eine Fahrzeugkomponente, Kraftfahrzeugsitz mit einer Verstelleinrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Verstelleinrichtung

    KIRUBAHARAN REGINOLD ALBERT / HIEMSTRA BRUCE A / KAPUSKY MICHAEL et al. | Europäisches Patentamt | 2015

    Freier Zugriff

    AUXETISCHE VERSTELLEINRICHTUNG

    BARKOW TOMAS / KOHLHASE JENS / STEITZ SEBASTIAN et al. | Europäisches Patentamt | 2020

    Freier Zugriff