Sicherheitsgurt-Gurtschloss, aufweisend:ein Gurtschlossteil (10), das in sich eine Kammer (16) hat, sowie eine Öffnung (18), wobei die Öffnung (18) mit der Kammer (16) in Verbindung steht;ein Haken (20), der in der Kammer (16) des Gurtschlossteils (10) vorgesehen ist, um zwischen einer ersten Position (P1) und einer zweiten Position (P2) bewegt zu werden, wobei der Haken (20) unter normalen Umständen in der ersten Position (P1) bleibt;ein Anschlagteil (30), das in der Kammer (16) des Gurtschlossteils (10) vorgesehen ist, um zwischen einer dritten Position (P3) und einer vierten Position (P4) bewegt zu werden, wobei das Anschlagteil (30) unter normalen Umständen in der dritten Position (P3) bleibt, wobei das Anschlagteil (30) einen Druckauslöseknopf (34) aufweist, der eine Lagerfläche (342) außerhalb des Gurtschlossteils (10) hat, und wenn das Anschlagteil (30) in die dritte Position (P3) bewegt ist, ist ein Teil des Anschlagteils (30) auf einer Bewegungsbahn des Hakens (20), um den Haken (20) davon abzuhalten, von der ersten Position (P1) in die zweite Position (P2) bewegt zu werden; undein Riegelteil (40), das eine Zungenplatte (42) aufweist, um in die Kammer (16) des Gurtschlossteils (10) durch die Öffnung (18) eingesetzt zu werden, wobei der Haken (20) in die Zungenplatte (42) eingreift, um das Riegelteil (40) außer Stande zu lassen, von dem Gurtschlossteil (10) gelöst zu werden, wenn der Haken (20) in die erste Position (P1) bewegt ist;wodurch das Anschlagteil (30) durch Drücken der Lagerfläche (342) des Druckauslöseknopfes (34) zurück aus der dritten Position (P3) in die vierte Position (P4) bewegt wird, und daher kann der Haken (20) in die zweite Position (P2) bewegt werden, was der Zungenplatte (42) gestattet, von dem Haken (20) außer Eingriff zu kommen, sodass das Gurtschlossteil (10) von dem Gurtschlossteil (10) gelöst wird,wobei das Anschlagteil (30) einen Vorsprung (32) aufweist, und die Zungenplatte (42) des Riegelteils (40) einen Rücksprung (424) hat, wobei der Vorsprung (32) in dem Rücksprung (424) aufgenommen wird, wenn das Anschlagteil (30) in der dritten Position (P3) ist.
Sicherheitsgurt-Gurtschloss
2021-06-17
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
Antriebseinrichtung für ein Gurtschloss für einen Sicherheitsgurt
Europäisches Patentamt | 2020
|Gurtschloss für einen Sicherheitsgurt eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Europäisches Patentamt | 2020
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