Entlüftungsvorrichtung (10) für Flüssigkeitsbehälter (40), insbesondere für eine wässrige Harnstofflösung, wobei die Entlüftungsvorrichtung (10) folgende Merkmale aufweist: – die Entlüftungsvorrichtung (10) umfasst ein mit dem Flüssigkeitsbehälter (40) verbindbares Gehäuse (11) mit einer ersten Öffnung (12) zum Flüssigkeitsbehälter (40) und mit einer zweiten Öffnung (13) zur Umgebung des Flüssigkeitsbehälters (40); – die Entlüftungsvorrichtung (10) umfasst ferner eine luftdurchlässige und flüssigkeitsundurchlässige Membran (14), die zwischen der ersten Öffnung (12) und der zweiten Öffnung (13) des Gehäuses angeordnet ist; – die Entlüftungsvorrichtung (10) umfasst einen deren erste Öffnung (12) zumindest teilweise abdeckenden Schwappschutz (20), – das Gehäuse (11) und der Schwappschutz (20) sind einstückig ausgebildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwappschutz (20) zumindest zwei flügelartige Strukturen (21) umfasst, die sich von der ersten Öffnung (12) weg erstrecken und die erste Öffnung (12) des Gehäuses (11) teilweise abdecken, indem die flügelartigen Strukturen (21) eine halbkugelförmige Abdeckung der Membran (14) bilden.
The present invention discloses a venting apparatus (10) for liquid containers, in particular for an aqueous urea solution, and comprises a housing (11) that is connectable to the liquid container (40) and that has a first opening (12) to the liquid container (40) and a second opening (13) to the surrounding environment of the liquid container. The venting apparatus further comprises an air-permeable and liquid-impermeable membrane, which is arranged between the first opening (12) and the second opening (13) in the housing (11). In addition, the venting apparatus comprises a slosh baffle, which at least partly covers the first opening (12). The venting apparatus (10) according to the invention is characterized in that the housing (11) and the slosh baffle (20) are formed in one piece.
Entlüftungsvorrichtung für Flüssigkeitsbehälter, insbesondere für Flüssigkeitsbehälter für eine wässrige Harnstofflösung
27.04.2017
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | F01N GAS-FLOW SILENCERS OR EXHAUST APPARATUS FOR MACHINES OR ENGINES IN GENERAL , Schalldämpfer oder Auspuffvorrichtungen für Gase von Kraft- und Arbeitsmaschinen oder von Kraftmaschinen allgemein / B60K Anordnung oder Einbau von Antriebseinheiten oder von Kraft- bzw. Drehmomentübertragungen in Fahrzeugen , ARRANGEMENT OR MOUNTING OF PROPULSION UNITS OR OF TRANSMISSIONS IN VEHICLES |
Flüssigkeitsbehälter, insbesondere Harnstofflösungsbehälter, für ein Fahrzeug
Europäisches Patentamt | 2016
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