Sperrmechanismus für eine Toilette für Fahrzeuge, insbesondere für Busse, Reisemobile, Caravans oder Yachten, die ein Oberteil (2) mit einer Toilettenschüssel (7) und ein Trägerteil (3) mit einem Kassettenschacht (14) aufweist, wobei eine Kassette (15) in den Kassettenschacht (14) einschiebbar ist, wobei zwischen der Toilettenschüssel (7) und der im eingeschobenen Zustand (EZ) befindlichen Kassette (15) ein Durchleitteil (4) angeordnet ist, wobei das Durchleitteil (4) durch einen Durchleitteilverschluss (5) verschließbar ist, wobei der Sperrmechanismus (71) mit dem Durchleitteilverschluss (5) und der Kassette (15) koppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrmechanismus (71) einen Verschlussriegel (76) und einen Kassettenriegel (75) aufweist, die über einen Kassettenmitnehmer (72) und einen mit dem Kassettenmitnehmer (72) gekoppelten Verschlussmitnehmer (73) zwischen Freigabestellungen (FS) und Verriegelungsstellungen (VS) bewegbar sind.
Sperrmechanismus für eine Toilette für Fahrzeuge, insbesondere für Busse, Reisemobile, Caravans und Yachten, sowie Toilette
25.07.2019
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B60R Fahrzeuge, Fahrzeugausstattung oder Fahrzeugteile, soweit nicht anderweitig vorgesehen , VEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR |
UNITÉ FONCTIONNELLE MOTORISÉE POUR TOILETTE ET TOILETTE COMPRENANT UNE TELLE UNITÉ
Europäisches Patentamt | 2020
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