Rückenlehnenvorrichtung, die mit einem Sitzpolster (C) verriegelt ist, für ein Fahrzeug, aufweisend:einen Rückenlehnenrahmen (10), der einen Hauptrahmen (11), der an einer Fahrzeugkarosserie befestigt ist, sowie einen Lehnenrahmen (12) aufweist, der um ein Lehnengelenk (H1) an einer inneren Oberfläche des Hauptrahmens (11) zurücklehnbar ist;eine Lehnenverriegelungseinheit (20), die mit dem Hauptrahmen (11) und dem Lehnenrahmen (12) derart verbunden ist, dass sie den Lehnenrahmen (12) lösbar verriegelt;eine Polsterverriegelungseinheit (90), die einen Polsterrahmen (15) und den Lehnenrahmen (12) lösbar verriegelt; undeine Polsterverschiebeeinheit (40), die mit dem Polsterrahmen (15) und einem Bodenblech (F) verbunden ist und mit dem Polsterrahmen (15) derart verriegelt ist, dass der Polsterrahmen (15) nach vorne verschiebbar ist, wenn die Verriegelung der Lehnenverriegelungseinheit (20) gelöst ist und der Lehnenrahmen (12) um das Lehnengelenk (H1) zurückgelehnt ist,wobei die Lehnenverriegelungseinheit (20) aufweist:einen Lehnenhebel (21), der an einer Seite des Rückenlehnenrahmens (10) vorgesehen ist;einen Lehnenseilhebel (22, 23), der drehbar an dem Lehnenrahmen (12) vorgesehen ist und mit dem Lehnenhebel (21) über ein erstes Lehnenseil (24) verbunden ist; undeinen Verriegelungsstift (25), der mit dem Lehnenseilhebel (22, 23) über ein zweites Lehnenseil (28) verbunden ist und in ein erstes Führungsbefestigungsteil (26), das integral mit dem Hauptrahmen (11) gebildet ist, und in ein zweites Führungsbefestigungsteil (27), das integral mit dem Lehnenrahmen (12) gebildet ist, derart eingesetzt ist, dass das erste Führungsbefestigungsteil (26) und das zweite Führungsbefestigungsteil (27) lösbar verriegelt sind,wobei durch Betätigung des Lehnenhebels (21) der Lehnenseilhebel (22, 23) mittels des ersten Lehnenseils (24) drehbar ist und der Verriegelungsstift (25) mittels des zweiten Lehnenseils (28), das mit dem Lehnenseilhebel (22, 23) verbunden ist, derart ziehbar ist, dass die Verriegelung des ersten Führungsbefestigungsteils (26) und des zweiten Führungsbefestigungsteils (27) gelöst ist.
Rückenlehnenvorrichtung, die mit einem Sitzpolster verriegelt ist, für ein Fahrzeug
2020-07-16
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
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