Verriegelungseinrichtung eines Fahrzeugsitzlängseinstellers (1) mit einer fahrzeugstrukturfesten ersten Schiene (5), einer sitzstrukturfesten zweiten Schiene (8), die längsverschieblich an der ersten Schiene (5) angeordnet ist, einer lösbaren Verriegelung (10), mit der die zweite Schiene (8) an der ersten Schiene (5) verriegelbar ist, und einer Handhabe, die mit der Verriegelung (10) zusammenwirkt und mit der die erste Schiene (5) entriegelbar ist, wobei die Verriegelung (10) ein Verriegelungsmittel (11) und eine Feder (17) aufweist, und das um eine Schwenkachse (13) verschwenkbare Verriegelungsmittel (11) im verriegelten Zustand formschlüssig mit beiden Schienen (5, 8) zusammenwirkt, und beide Schienen (5, 8) eine Mehrzahl von Ausnehmungen (5', 8', 8'') und/oder Schlitzen aufweisen, wobei die Schwenkachse (13) durch einen parallel zur Schienenlängsrichtung angeordneten Bolzen gebildet ist, und die Verriegelung (10) einen Betätigungshebel (12) aufweist, welcher verschwenkbar auf dem Bolzen angeordnet ist, wobei das Verriegelungsmittel (11) ebenfalls auf dem Bolzen verschwenkbar angeordnet und getrennt vom Betätigungshebel (12) ausgebildet ist, und das Verriegelungsmittel (11) eine Mehrzahl von in einer Reihe angeordneten Zähnen (15) aufweist, wobei mindestens die äußersten Zähne (15) sich zum Ende hin verjüngen, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungsmittel (11) durch die Lagerung in Langlöchern (1la) zusätzlich um eine Achse in eine erste Richtung und eine zweite Richtung verkippbar ausgebildet ist, die senkrecht zur Schwenkachse (13) angeordnet ist.
Verriegelungseinrichtung eines Fahrzeugsitzlängseinstellers
2018-01-18
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Europäisches Patentamt | 2023
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