Anhebevorrichtung für ein aus einem Aufnahmegehäuse (2) herausnehmbares Behältnis (3) in einem Fahrzeug, wobei zwischen dem Behältnis (3) und dem Aufnahmegehäuse (2) eine Stelleinrichtung (5) angeordnet ist, die das Behältnis (3) in einer verriegelten Gebrauchsstellung und in einer entriegelten angehobenen Entnahmestellung hält,dadurch gekennzeichnet, dassdie Stelleinrichtung (5) ein mit einem Deckel (6) des Behältnisses (3) in Wirkverbindung stehendes Auswerferelement (7) zum Anheben des Behältnisses (3) von der Gebrauchsstellung (I) in die Entnahmestellung (II) umfasst,in diesen beiden Stellungen, nämlich in der Gebrauchsstellung (I) und in der Entnahmestellung (II), ein federbelastetes Rastelement (8) am Aufnahmegehäuse (2) in einer hierzu korrespondierenden Rastaufnahme (21) am Behältnis (3) gehalten ist,die Rastaufnahme (21) gegenüberstehende und übereinander angeordnete Rastungen (23, 24) am Behältnis (3)aufweist, in denen das Rastelement (8) in der Gebrauchsstellung (I) sowie in der Entnahmestellung (II) klemmend und/oder lösbar festgehalten ist.
The lifting device has an adjusting device (5) that is provided with an ejector element (7) for lifting a container (3) from an operative position into removal position. The ejector element is stand in work connection with a cover (6) of the container. A spring-loaded catch element (8) is held at retaining housing (2) in a corresponding catch retainer at the container in both positions.
Anhebevorrichtung
2022-09-01
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
ANHEBEVORRICHTUNG FÜR EINE FAHRZEUGACHSE EINES FAHRZEUGS
Europäisches Patentamt | 2015
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