Vorrichtung zum Verstellen eines Bauteiles (2) eines Kraftfahrzeugs gegenüber einem Halteteil (3) mit einer Rasteinrichtung (1), welche ein mit Rastzähnen (7) versehenes, mit dem Bauteil (2) verbundenes schwenkbares erstes Rastelement (5) und ein mit Sperrzähnen (8) versehenes, mittels eines Federelements (10) in einer Raststellung gehaltenes und schwenkbares zweites Rastelement (6) aufweist, wobei in der Raststellung die Rastzähne (7) mit den Sperrzähnen (8) verzahnt sind und ein Zusatzzahn (12) vorgesehen ist, der mit dem zweiten Rastelement (6) verbunden ist und der vor einer Verzahnung der Rastzähne (7) mit den Sperrzähnen (8) unter der Federkraft des Federelements (10) in Eingriff mit den Rastzähnen (7) des ersten Rastelements (5) kommt, dadurch gekennzeichnet, dass- das Federelement (10) eine Federkraft aufweist, die durch den Eingriff des Zusatzzahns (12) in die Rastzähne (7) ein Verschwenken des ersten Rastelements (5) in eine der Raststellung entsprechende Vorposition bewirkt, und- in der Raststellung zwischen der Verzahnung des zweiten Rastelements (6) mit den Rastzähnen (7) und der Verzahnung des Zusatzzahns (12) mit einem Rastzahn (7) wenigstens ein unverzahnter Rastzahn (7) liegt.
Vorrichtung zum Verstellen eines Bauteils, insbesondere einer Armlehne für ein Kraftfahrzeug
27.06.2019
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Europäisches Patentamt | 2021
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