Einrichtung zur Einstellung einer für die Anlage eines Körperteils eines Fahrzeuginsassen vorgesehenen Fahrzeugsitzkomponente (1, 20) bei einem Kraftfahrzeugsitz, wobei die Fahrzeugsitzkomponente (1, 20) ein Strukturelement (2) und einen Sitzbezug (3) aufweist, wobei der Sitzbezug (3) im Bereich eines ersten Endes (4) festgelegt ist und mittels eines Umlenkelements (7) umgelenkt ist, sowie im Strukturelement (2) eine Einrichtung (9, 19) zum Halten eines dem ersten Ende (4) des Sitzbezuges (3) abgewandten, beweglichen zweiten Endes des Sitzbezuges (3) oder zum Halten einer mit dem beweglichen zweiten Ende verbundenen Verlängerung gelagert ist, sowie das Umlenkelement (7) in mindestens einem ersten Stellteil (5) gelagert ist, das im Strukturelement (2) verfahrbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Ende (4) des Sitzbezuges (3) am ersten Stellteil (5) festgelegt ist und das Umlenkelement (7) in einem dem freien Ende der Fahrzeugsitzkomponente (1, 20) abgewandten Bereich des ersten Stellteils (5) in diesem gelagert ist, sowie stationär im Strukturelement (2) ein erstes Ablaufelement (14) gelagert ist, das um eine senkrecht zur Verfahrrichtung (A) des ersten Stellteils (5) angeordnete Achse (13) drehbar ist, sowie das erste Stellteil (5) eine parallel zur Verfahrrichtung (A) dieses Stellteils (5) angeordnete Ablaufbahn (15) für das erste Ablaufelement (14) aufweist.
The device comprises an end (4) of a seat cover (3) which is fixed on an actuator (5), where a deflection element (7) is supported in the actuator in an area of the actuator turned away from the free end of a vehicle seat component (1). A discharge element (14) is supported in a structural element (2) which is rotated around an axis (13) that is arranged perpendicular to a travel direction (A) of the actuator.
Einrichtung zur Einstellung einer Fahrzeugsitzkomponente
16.05.2019
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Einrichtung zur Einstellung einer Fahrzeugsitzkomponente
Europäisches Patentamt | 2019
|EINRICHTUNG ZUR VERTIKALEN EINSTELLUNG EINER SCHIENENFAHRZEUGTÜR
Europäisches Patentamt | 2016
|EINRICHTUNG ZUR VERTIKALEN EINSTELLUNG EINER SCHIENENFAHRZEUGTÜR
Europäisches Patentamt | 2017
|Europäisches Patentamt | 2019
EINRICHTUNG ZUR EINSTELLUNG DES LUFTDRUCKS EINES LUFTREIFENS
Europäisches Patentamt | 2016
|