Ver- und Feststellvorrichtung eines Verstellbeschlages für Sitze zur Verstellung der Rückenlehne gegenüber dem Sitzteil, wobei an dem Sitzteil ein erstes Beschlagteil (1) angeordnet ist, das mit einem die Verstellbewegung übertragenden, gegenüber dem ersten Beschlagteil (1) um eine Drehachse (11, 12) drehverstellbaren zweiten Beschlagteil (2) für die Rückenlehne über ein die Lage dieser Beschlagteile (1, 2) zueinander bestimmendes, mittels eines Exzenters (4, 4a, 4b) antreibbares Getriebe verbunden ist, wobei das Getriebe aus einer zu dem einen Beschlagteil gehörenden Wirkaußenverzahnung und einer in diese eingreifenden Wirkinnenverzahnung des anderen Beschlagteils gebildet ist, wobei ein Exzenterabschnitt durch zwei eine Lagerstelle des verstellbaren zweiten Beschlagteiles (2) bereichsweise umgreifende Keilsegmente (4a, 4b) gebildet ist, die von einer Lagerstelle des ersten Beschlagteiles (1) umgriffen sind, und die Keilsegmente (4a, 4b) durch Keilsegmentmitnehmer (7a, 7b) eines Mitnehmers aufweisenden Drehverstellgliedes beaufschlagbar sind, welches um die Drehachse (11, 12) drehbar ist, wobei zwischen den Keilsegmenten (4a, 4b) ein das Radialspiel beeinflussendes, als Kraftspeicher fungierendes Federelement (6) wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass in der radialen Ebene zwischen den Keilsegmenten (4a, 4b) und dem Mitnehmer ein Sperrelement (5) mit mindestens einer an seinem Innenumfang ausgebildeten Sperrnase (10a, 10b) angeordnet ist, die in mindestens eine auf einem Außenumfang eines Lagerstellenkragenzuges (2b) des verstellbaren zweiten Beschlagteiles (2) ausgebildete Kontur eingreift, die mit der Form der Sperrnase (10a, 10b) formschlüssig ist, wodurch die Sperrnase (10a, 10b) als Ablaufsicherung des Getriebes von dem ebenfalls das Radialspiel beeinflussenden Federelement (6) in einer Sperrlage in der Kontur gehalten wird, wobei die Sperrnase (10a, 10b) durch Sperrelementmitnehmer (8a, 8b) des Mitnehmers des Drehverstellgliedes bei dessen Drehbewegung um die Drehachse (11, 12) aus der Kontur aussteuerbar ist.


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    Titel :

    Ver- und Feststellvorrichtung eines Verstellbeschlages


    Beteiligte:

    Erscheinungsdatum :

    06.10.2016


    Medientyp :

    Patent


    Format :

    Elektronische Ressource


    Sprache :

    Deutsch


    Klassifikation :

    IPC:    B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet



    Feststellvorrichtung

    DOI ATSUSHI | Europäisches Patentamt | 2023

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