Armauflage für den Innenraum eines Kraftfahrzeugs, aufweisend:• eine Gelenkvorrichtung (G) mit einem drehfest angeordneten und zumindest bereichsweise kugelförmigen Gelenkkopf (30) und mit einer auf dem kugelförmigen Bereich des Gelenkkopfs (30) drehbar gelagerten Gelenkschale (20), an der ein Basisteil (10) einer Armlehne fixiert ist, wobei die drehbar gelagerte Gelenkschale (20) einen länglichen Ausnehmungsabschnitt (25) aufweist, in den ein Führungsteil (15a) zumindest abschnittsweise aufgenommen ist, so dass die Drehstellung der Gelenkschale (20) in Bezug auf den Gelenkkopf (30) in einem vorbestimmten Winkelbereich gelegen ist,• eine Einstellvorrichtung (40) mit einem Sperr- und Freigabe-Element (43), das von der Gelenkschale (20) her auf den Gelenkkopf (30) bewegbar und zur räumlichen Fixierung der Gelenkschale (20) gegenüber dem Gelenkkopf (30) mit dem Gelenkkopf (30) in Eingriff bringbar ist, sowie mit einer Betätigungsvorrichtung (50) zur Betätigung des Sperr- und Freigabe-Elements (43) zur Freigabe und zur Feststellung der Drehlage der Gelenkschale (20) gegenüber dem Gelenkkopf (30).
Vorrichtung zur Verstellung einer Armlehne
2019-08-14
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Europäisches Patentamt | 2022
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