Arretierungsvorrichtung (LD), bei welcher vorgesehen sind:ein Anschlag (2);eine Arretierungseinheit (LU), die ein Gehäuse (1) aufweist, das mit einem Anschlagaufnahmeschlitz (1c) versehen ist;eine Verriegelungsplatte (3), die schwenkbar in dem Gehäuse (1) angebracht ist, um den Anschlag (2) zu verriegeln, wenn der Anschlag (2) in den Anschlagaufnahmeschlitz (1c) hineingelangt;eine Sperrklinkenplatte (5), die schwenkbar in dem Gehäuse (1) angebracht ist, um bei Verschwenkung in einer vorgegebenen Richtung die Verriegelungsplatte (3) zu arretieren;eine Vorspannvorrichtung (S1, S2) zum Vorspannen der Verriegelungsplatte (3) in einer Richtung zur Freigabe des Anschlags (2), und zum Vorspannen der Sperrklinkenplatte (5) in einer Richtung so, dass die Arretierung der Verriegelungsplatte (3) hervorgerufen wird;und ein Paar von Rückhalteplatten (7; 8) die schwenkbar in dem Gehäuse (1) angebracht sind, wobei die Rückhalteplatten (7; 8) jeweils einen Nockenabschnitt (7a, 7b) aufweisen, und die Nockenabschnitte (7a; 8a) so angeordnet sind, dass dazwischen der Anschlag (2) angeordnet wird, wenn die Rückhalteplatten (7; 8) in den jeweiligen vorgegebenen Richtungen verschwenkt werden;gekennzeichnet durcheinen Übertragungsmechanismus (7e, 10, 8b), der zwischen den Rückhalteplatten (7; 8) so angeordnet ist, dass er eine synchronisierte Verschwenkung der beiden Rückhalteplatten (7; 8) hervorruft, so dass dann, wenn eine der Rückhalteplatten (7; 8) in ihrer vorgegebenen Richtung verschwenkt wird, auch die andere Rückhalteplatte (7; 8) in ihrer vorgegebenen Richtung verschwenkt wird; und ein Vorspannteil (S3) zum Vorspannen einer der Rückhalteplatten (7; 8) derart, dass die Nockenabschnitte (7a, 8a) in ihrer vorgegebenen Richtung aufeinander zu gedrückt werden.

    A pair of restraining plates are pivotally installed in a housing of a lock unit. The restraining plates have respective cam portions that are arranged to put therebetween a striker when the restraining plates are pivoted in respective given directions. A biasing member is arranged to bias one of the restraining plates to pivot in the given direction thereof, and a transmission mechanism is arranged between the restraining plates to induce a synchronized pivoting of the two restraining plates. Thus, when one of the restraining plates is pivoted in the given direction thereof, the other of the restraining plates is pivoted in the given direction thereof. With this arrangement, once the striker is locked by the lock unit, at least one of the cam portions of the restraining plates is pressed against the striker thereby to suppress or at least minimize undesirable play of the lock unit relative to the striker.


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    Titel :

    Arretierungsvorrichtung zum Einsatz bei Kraftfahrzeugen


    Beteiligte:
    SHIMURA RYOJI (Autor:in) / NAKAGOME KATSUMI (Autor:in)

    Erscheinungsdatum :

    02.08.2018


    Medientyp :

    Patent


    Format :

    Elektronische Ressource


    Sprache :

    Deutsch


    Klassifikation :

    IPC:    B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet / E05B LOCKS , Schlösser / B62D MOTOR VEHICLES , Motorfahrzeuge



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