Befestigungssystem für einen Kraftfahrzeug-Kindersitz (100), bei welchem ein Sicherheitsgurt (10) zum Befestigen des Kindersitzes (100) auf einem Fahrzeugsitz verwendet wird, wobei- der Kindersitz (100) einen im Wesentlichen vertikal verlaufenden Rückenbereich (110) und einen im Wesentlichen horizontal verlaufenden Bodenbereich (120) aufweist und ausgelegt ist, mit dem Bodenbereich (120) auf der Sitzfläche des Fahrzeugsitzes angeordnet und dort mit dem Sicherheitsgurt (10) gehalten zu werden;- der Sicherheitsgurt (10) über einen ersten, zweiten und dritten Punkt (B, C) mit einer Tragstruktur des Fahrzeuges verbindbar ist und einen sich zwischen dem ersten und zweiten Punkt (B) erstreckenden ersten Gurtabschnitt (Beckengurt; 13) und einen sich zwischen dem zweiten und dritten Punkt (B, C) erstreckenden zweiten Gurtabschnitt (Schultergurt; 15) aufweist; und- das Befestigungssystem erste Führungsmittel (2) aufweist, welche an einem vorderen, in Fahrtrichtung zeigenden Abschnitt (121) des Bodenbereiches (120) des Kindersitzes (100) vorgesehen sind und einen ersten Gurtführungsbereich (3) festlegen, über welchen der erste Gurtabschnitt (13) des Sicherheitsgurtes (10) geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungssystem ferner zweite Führungsmittel (4) aufweist, welche an einem in Fahrtrichtung zeigenden Abschnitt (111) des Rückenbereiches (110) des Kindersitzes (100) vorgesehen sind und dort einen diagonal verlaufenden zweiten Gurtführungsbereich (5) festlegen, über welchen der zweite Gurtabschnitt (15) des Sicherheitsgurtes (10) zumindest teilweise geführt wird.
The fixing system has second guiding means (4), which are provided in a section (111) pointing in driving direction of the rear area (110) of the child safety seat (100) and there fix a diagonally proceeding second belt guide area (5) about which the second belt section (15) of the seat belt (10) is partially guided. Independent claims are included for the following: (1) Application of fixing system; and (2) Child safety belt.
Befestigungssystem für einen Kraftfahrzeug-Kindersitz
2021-05-06
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG FÜR EINEN KINDERSITZ IN EINEM KRAFTFAHRZEUG
Europäisches Patentamt | 2019
|Kraftfahrzeug, umfassend einen Kindersitz zum Einsetzen in ein Kraftfahrzeug
Europäisches Patentamt | 2018
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