Radialverstellmechanismus (50) zur schwenkbaren Verbindung eines Sitzlehnenteiles (26) und eines Sitzpolsterteiles (22) einer Fahrzeugsitzbaugruppe (20), wobei der Radialverstellmechanismus (50) umfasst: a) erste und zweite Scheibenelemente (52, 58), die so gestaltet sind, dass sie an einem jeden des Sitzpolsterteiles (22) und des Sitzlehnenteiles (26) fest angebracht sind, wobei das zweite Scheibenelement (58) durch das erste Scheibenelement (52) drehbar so gelagert ist, dass es eine im Wesentlichen horizontale Sitzschwenkachse bildet, mit einer Ringverzahnung (60), die an dem zweiten Scheibenelement (58) angeordnet ist, und mit einem ersten Paar längs verlaufender Führungselemente (54, 54), die in das erste Scheibenelement (52) eingeformt sind, wobei das Paar einen Führungskanal (56) zwischen sich bildet, welcher entlang einer im Wesentlichen radialen Achse ausgerichtet ist; b) eine längliche erste Rastklinke (64) mit einer längs verlaufenden Klinkenachse (C), die innerhalb des Führungskanals (56) zwecks Gleitbewegung in diesem angeordnet ist, wobei die Klinke (64) aufweist: i) innere und äußere Endbereiche (66, 76), wobei der äußere Endbereich (76) radial außerhalb des inneren Endbereiches (66) gelegen ist und am äußeren Endbereich ein Zahnsegment (78) angeformt ist, welches im verrasteten Zustand mit einer Ringverzahnung (60) in Eingriff bringbar ist; ii) ein Paar von sich gegenüberliegenden Seitenkanten (82, 82), die in gleitendem Eingriff mit dem Paar von längs verlaufenden Führungselementen (54, 54) stehen, wobei jede der sich gegenüberliegenden Seitenkanten (82, 82) sich zwischen den inne- ren und äußeren Endbereichen (66, 76) erstreckt; und iii) eine angetriebene Nase (68), die am inneren Endbereich von der längs verlaufenden Klinkenachse im Wesentlichen versetzt angeordnet ist, wobei die angetriebene Nase (68) eine Nockenlauffläche (70) umfasst; iv) eine Sicherungsnase am inneren Endbereich, welche eine Sicherungsfläche aufweist c) ein Nockenelement (88), welches zwecks Drehung um die Schwenkachse zwischen einer Rastposition und einer unverrasteten Position relativ zu den ersten und ...
Radialverstellmechanismus zur Anwendung in einer Fahrzeugsitzbaugruppe
2015-10-29
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |