Elektrischer Schalter in der Art eines Cursor-Schalters, mit einem Sockel (17), und mit einem Betätigungsorgan (2), wobei das Betätigungsorgan (2) in wenigstens eine Richtung aus einer neutralen Stellung in eine Verschwenkstellung verschwenkbar ist, wobei das Betätigungsorgan (2) um wenigstens eine Strecke aus der neutralen Stellung in eine Verschiebestellung linear bewegbar ist, wobei die Verschwenkstellung sowie die Verschiebestellung jeweils als Schaltstellungen ausgebildet sind, derart daß das Betätigungsorgan (2) in der Schaltstellung auf ein Schaltelement (4) schaltend einwirkt, wobei das Betätigungsorgan (2) mit einem schwenkbar gelagerten Schwenkelement (5) zusammenwirkt, wobei das Betätigungsorgan (2) linear beweglich zum Schwenkelement (5) angeordnet ist, derart daß das Betätigungsorgan (2) zum einen relativ zum Schwenkelement (5) in die Verschiebestellung und zum anderen mitsamt dem Schwenkelement (5) in die Verschwenkstellung bewegbar ist, wobei ein einseitig gelagerter Umlenkhebel (6) mit dem Schwenkelement (5) in der Verschwenkstellung derart zusammenwirkt, daß der Umlenkhebel (6) das der Verschwenkstellung zugeordnete Schaltelement (4) betätigt, und wobei am Sockel (17) ein Steuerrahmen (21) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsorgan (2) an einem Trägerelement (10) befestigt ist, daß das Trägerelement (10) bei Bewegung des Betätigungsorgans (2) in die Verschwenkstellung in Anlage an das Schwenkelement (5) gelangt, derart daß das Schwenkelement (5) verschwenkt wird, daß am Steuerrahmen (21) wenigstens ein in das Trägerelement (10) eintauchender Ansatz (22) befindlich ist, daß der Ansatz (22) eine in Verschieberichtung verlaufende Fläche (23) sowie eine daran schräg anschließende, im wesentlichen in Verschwenkrichtung verlaufende Fläche (24) aufweist, und daß der Ansatz (22) derart mit dem Trägerelement (10) zusammenwirkt, daß in der Verschiebestellung die Verschwenkung des Betätigungsorgans (2) gesperrt ist sowie in der Verschwenkstellung die lineare Bewegung des Betätigungsorgans (2) gesperrt ist.
Elektrischer Schalter und Kraftfahrzeug mit einem Lenkrad, an dem ein solcher elektrischer Schalter angeordnet ist
14.11.2019
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B60R Fahrzeuge, Fahrzeugausstattung oder Fahrzeugteile, soweit nicht anderweitig vorgesehen , VEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR / H01H Elektrische Schalter , ELECTRIC SWITCHES / G05G CONTROL DEVICES OR SYSTEMS INSOFAR AS CHARACTERISED BY MECHANICAL FEATURES ONLY , Steuer- oder Regelvorrichtungen oder Steuer- oder Regelsysteme gekennzeichnet ausschließlich durch mechanische Einzelheiten |
Elektrischer Schalter und damit ausgestattetes Lenkrad
Europäisches Patentamt | 2019
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