Immer wieder werden durch die EU-Naturschutzrichtlinie für Flora und Fauna (FFH) der Bau von Bahntrassen, Schnellstraßen oder Industrieanlagen gestoppt. Der hessische Wirtschafts- und Verkehrsminister hat am Beispiel verschiedener Projekte den Zusatzaufwand ermittelt, der durch die strengen Naturschutzrichtlinien entsteht. Hochgerechnet auf geplante Autobahnen und Bundesstraßen entstehen nur bei den Projekten des vordringlichen Bedarfs im Bundesverkehrswegeplan 2004/2014 Mehrkosten in Höhe von 440 Millionen Euro. In Hessen verzögern sich außerdem die Projekte um durchschnittlich vier Jahre. Die Baukosten, etwa der B 54 Südumgehung, haben sich allein durch FFH und Artenschutz um 44 % erhöht. Um die Kosten für Infrastrukturvorhaben zu senken, sollten Natur- und Umweltschutz auf ein volkswirtschaftlich akzeptables Niveau gebracht werden. Viele Tiere stehen nur auf der Europa-Liste, weil sie in manchen Regionen vom Aussterben bedroht sind, aber eben nicht in Deutschland. Außerdem vernichtet nicht der Verkehrsbau die Lebensräume bedrohter Arten, sondern eher die intensive Landwirtschaft. Mit dem europäischen, verschärften Artenschutz und der FFH-Richtlinie hat der Naturschutz generell Vorfahrt. Ausnahmen werden nur erteilt, wenn Alternativen fehlen und zusammenhängende Lebensräume nicht zerschnitten werden. Für die Bauplanung bedeutet dies oft erheblicher Mehraufwand, neue Routen oder den Nachweis, dass es keinen akzeptablen Umweg gibt. Das aber kostet Geld und Zeit. Beim Bau der A44 war zum Beispiel die Trassenführung so geplant, dass sie möglichst weit entfernt vom Ort Kaufungen entlang führte. Hier wurden dann aber Bechsteinfledermäuse entdeckt. Da der Naturschutz vorgeht, wurde die Trasse an den Rand des Ortes verlegt, die dort lebenden Menschen leiden jetzt unter der Autobahnnähe. Deshalb wird nun vorgeschlagen, die strengen Vorschriften für die Zeit der Etatkrise auszusetzen. Außerdem wird ein Ersatzgeld als Kompensationsmaßnahme vorgeschlagen, diese Ablösezahlung würde Planung und Bau beschleunigen und könnte größere Effekte für den Naturschutz erzielen.


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    Titel :

    Geplanter Irrsinn. Strenger Naturschutz verteuert den Straßenbau um Milliarden. Hessens Wirtschaftsminister sieht Sparpotenzial in Krisenzeiten


    Beteiligte:

    Erschienen in:

    Wirtschaftswoche ; 23 ; 22-23


    Erscheinungsdatum :

    2010


    Format / Umfang :

    2 Seiten, 4 Bilder



    Medientyp :

    Aufsatz (Zeitschrift)


    Format :

    Print


    Sprache :

    Deutsch





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