Das In-Kraft-Treten der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 war für Polen Anlass zur Neuregelung der gesetzlichen Grundlagen des öffentlichen Verkehrs. Das "Gesetz über den öffentlichen Personenverkehr" vom 16. Dezember 2010 trat am 1. März 2011 in Kraft und gliedert sich in fünf Abschnitte, die im Beitrag inhaltlich näher erläutert werden. Abschnitt 1 "Allgemeine Bestimmungen" umfasst die Festlegung des Geltungsbereichs. In Abschnitt 2 "Organisation des öffentlichen Personenverkehrs" geht es u. a. um die Aufgaben des Aufgabenträgers, die Vergabe- und Auswahlverfahren, Dienstleistungsverträge, die Pflichten des Aufgabenträgers, die Durchführung von öffentlichem Personenverkehr sowie um die Finanzierung. Abschnitt 3 behandelt "Beschwerdeverfahren und Geldbußen" und in den Abschnitten 4 und 5 "Änderung bestehender Bestimmungen" und "Übergangs- und Schlussbestimmungen" geht es um die von Änderungen betroffenen Gesetze. Der Beitrag soll mit einigen ausgewählten neuen Regelungen für den städtischen Nahverkehr fortgesetzt werden.
Polen regelt den ÖPNV neu
Übersicht über das neue Gesetz über den öffentlichen Personenverkehr in der Republik Polen
Poland: New regulation of public transport
Der Nahverkehr ; 29 , 5 ; 64-68
2011-01-01
5 pages
Aufsatz (Zeitschrift)
Deutsch
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