Die aktuellen Rechtsentwicklungen, die erweiterten Rechtsschutzmöglichkeiten von Natur- und Umweltschutzvereinbarungen sowie die gesteigerte Sensibilität der Öffentlichkeit für größere Infrastrukturvorhaben erfordern bei aktuellen Straßenbahnprojekten ein besonderes Augenmerk auf ein rechtssicheres Verfahren sowie eine sorgfältige abgewogene und begründete Entscheidung. Dies gilt nicht nur für die klassischen Konfliktbereiche Lärm und Erschütterungen, sondern auch für naturschutzrechtliche Fragestellungen, die Begründung der gewählten Trassierung sowie weitere Gesichtspunkte der Alternativenprüfung. Die frühzeitige Einbeziehung der Öffentlichkeit in die Planungen sollte dabei nicht als Risiko, sondern als Chance begriffen werden. Konflikte sollten bereits vor dem förmlichen Zulassungsverfahren weitestgehend zu entschärfen. Der Beitrag bietet eine Übersicht über das Zulassungsverfahren für Straßenbahnen, über spezifische Problemstellungen und die aktuelle Rechtsentwicklungen.
Renaissance der Straßenbahn? neue Projekte stehen vor neuen rechtlichen Anforderungen
Verkehr und Technik ; 64 , 5 ; 189-196
2011-01-01
8 pages
Aufsatz (Zeitschrift)
Deutsch
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