Das heutige COTIF der zwischenstaatlichen Organisation OTIF reicht in seinen Inhalten bis zum Ende des 19. Jahrhunderts zurück, auch wenn der multilaterale völkerrechtliche Vertrag mit freiwilliger Verpflichtung der beteiligten Staaten erst 1980 abgeschlossen und schon 1999 mit dem Protokoll von Vilnius entscheidend überarbeitet wurde. Die für die automatische Inkrafttretung erforderliche Ratifizierung des Protokolls durch 27 der 42 Mitgliedsstaaten dürfte Ende 2004 gegeben sein. Damit kann die EG, die ihrerseits zahlreiche Richtlinien zum Eisenbahnverkehr mit Vorrangigkeit als Gemeinschaftsrecht für ihre Mitgliedsstaaten erlassen hat, zum COTIF beitreten und eine Rolle als Motor der Entwicklung übernehmen. Der Aufbau des COTIF, das EG-Gemeinschaftsrecht und das Verhältnis zwischen COTIF und EG-Richtlinien werden mit Beispielen aus dem Gefahrgutbeförderungsrecht sowie dem Zulassungsrecht dargestellt.
COTIF und EG-Richtlinien: ergänzend oder konkurrenzierend?
Rail international - Schienen der Welt / Deutsche Ausgabe ; 35 , 8/9 ; 45-53
2004-01-01
9 pages
Aufsatz (Zeitschrift)
Deutsch
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