Sicherheitsgurtvorrichtung (S) mit zumindest einem Gurtumlenkpunkt (G) zur Führung eines Sicherheitsgurtes (4) in einem Fahrzeug (1) mit einer Verstellvorrichtung (V), wobei es sich bei der Sicherheitsgurtvorrichtung (S) um einen Dreipunktgurt handelt und bei welchem der den Sicherheitsgurt (4) tragende Insasse (2) über drei Befestigungspunkte an eine Fahrzeugkarosserie angebunden ist, wobei der Gurtumlenkpunkt (G) einen ersten Befestigungspunkt bildet und einen zweiten Befestigungspunkt ein Endbeschlag bildet und einen dritten Befestigungspunkt ein Gurtschloss, in welches eine verschieblich an dem Sicherheitsgurt (4) angeordnete Gurtschlosszunge bei Anlegen des Sicherheitsgurtes (4) einsteckbar ist, bildet, wobei die Verstellvorrichtung (V) eine bogenförmige Führung (F) umfasst, welche zur Positionierung des Gurtumlenkpunktes (G) in Richtung einer Fahrzeughochachse (z) und in Richtung einer Fahrzeuglängsachse (x) dient, wodurch der Sicherheitsgurt (4) optimiert im Schulterbereich des Insassen (2) anliegt und die Verstellvorrichtung (V) eine elektrische Antriebseinheit zur automatischen Positionierung des Gurtumlenkpunktes (G) umfasst,dadurch gekennzeichnet, dasseine mit der elektrischen Antriebseinheit verbundenen Steuereinheit ausgebildet ist, eine einzustellende Position des Gurtumlenkpunkts (G)- in Abhängigkeit einer Position eines Fahrzeugsitzes (3), dem der Sicherheitsgurt (4) zugeordnet ist und/oder- in Abhängigkeit einer Neigung einer Sitzlehne (3.1) des Fahrzeugsitzes (3) und/oder- in Abhängigkeit von Parametern des Insassen (2) auf dem Fahrzeugsitz (3) zu ermitteln und einzustellen,wobei die Steuereinheit signaltechnisch mit einer Fahrzeuginnenraumkamera zu einer Erkennung der Position des Fahrzeugsitzes (3) und/oder der Neigung der Sitzlehne (3.1) und/oder der Parameter des Insassen (2) verbunden ist und aufgenommene Bilddaten der Fahrzeuginnenraumkamera dabei zur Positionierung des Gurtumlenkpunktes heranziehbar sind und in der Steuereinheit ein Kennlinienfeld zur Ermittlung einer einzustellenden Position des Gurtumlenkpunktes (G) hinterlegt ist.
Sicherheitsgurtvorrichtung
2024-03-14
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B60R Fahrzeuge, Fahrzeugausstattung oder Fahrzeugteile, soweit nicht anderweitig vorgesehen , VEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR |