Versteller für die Einstellung der Neigung einer Rückenlehne um eine Achse A gegen ein Sitzkissen eines Fahrzeugsitzes mit einer Memoryfunktion, mit- einer Führungsplatte (3), die mit dem Sitzkissen oder der Rückenlehne verbunden ist,- einer Zahnplatte (2), die mit der Rückenlehne bzw. dem Sitzkissen verbunden ist, wobei die Zahnplatte (2) eine erste an einer radialen Umfangsfläche angeordnete Verzahnung und eine zweite an einer Stirnfläche angeordnete Verzahnung auf- weist,- einer Anzahl Klauen (4), die eine Verzahnung aufweisen, und die in der Führungsplatte (3) zwischen einer ersten Stellung, in der die Anzahl Klauen (4) mit der ersten Verzahnung der Zahnplatte (2) in Eingriff stehen und einer zweiten Stellung in der der Eingriff zwischen der ersten Verzahnung und der Anzahl Klauen (4) gelöst und eine Verdrehung zwischen Führungsplatte und Zahnplatte möglich ist, verstellbar gelagert sind,- einer Welle (21) die koaxial zur Achse A angeordnet ist, wobei die Welle eine erste Drehrichtung (V1) und eine zweite Drehrichtung (V2) hat,- einem Verschiebeelement (20), wobei das Verschiebeelement (20) auf der Welle (21) in Richtung der Achse A verschiebbar gelagert ist, und wobei das Verschiebeelement (20) eine Steuerkontur mit einer Ausnehmung umfasst,- einer Steuerplatte (5), wobei die Steuerplatte (5) mindestens eine Steuerkontur zur Verstellung der Anzahl Klauen (4) zwischen der ersten und der zweiten Stellung aufweist und wobei die Steuerplatte (5) eine erste Kontur aufweist, mittels der in einer ersten Position zwischen der Steuerplatte (5), dem Verschiebeelement (20) und der Welle (21) in der Gebrauchsposition des Fahrzeugsitzes eine drehfeste Verbindung herstellbar ist, und wobei die Steuerplatte (5) weiterhin eine zweite Kontur aufweist, die beim Detektieren einer Memoryposition mit der Steuerkontur des Verschiebeelements (20) zusammenwirkt und bei Erreichen der Memoryposition in einer zweiten Position die drehfeste Verbindung zwischen Steuerplatte (5) und Führungsplatte (3) aufgehoben ist,- einer Speicherplatte (6), die um die Achse A verdrehbar und längs der Achse A verschiebbar angeordnet ist und in einer ersten Stellung über eine Verzahnung mit der zweiten Verzahnung der Zahnplatte (2) in Eingriff steht, und in einer zweiten Stellung außer Eingriff mit der Zahnplatte (2) ist, wobei die Speicherplatte (6) eine Steuerkontur aufweist, und wobei die Steuerkontur bei Erreichen der Memoryposition das Verschiebeelement (20) aus der Gebrauchsstellung längs der Achse A verschiebt.
A vehicle seat adjuster for adjusting the inclination of a backrest with respect to the seat.
Versteller für die Einstellung der Neigung einer Rückenlehne mit Memoryfunktion
2022-01-27
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Sitzverstellung, Fahrzeugsitz, und Verfahren zur Einstellung einer Rückenlehne
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