Die von mir gefertigten Teile, auf die ich Patentansprüche erhebe, sind alle von mir gefertigt und über mehrere Jahre getestet und aus diesem Grund in diesem Antrag mit Fotos (1–16) belegt. Hiermit mache ich drei Patentansprüche für ATV, Buggy, UTV, Quad und andere vierrädrigen Kleinfahrzeuge geltend. Teil 1: Einschweißen von Buchsen in den Rohrrahmen des Fahrzeugs an der Vorderseite, Rückseite sowie der Unterseite des jeweiligen Fahrzeugtyps. Das gleiche kann an den vorderen und hinteren Gepäckträgern (Gepäckbrücke) vorgenommen werden. Teil 2: Austauschbare Adapterplatte aus Stahl (andere Materialien wie Kunststoff, GFK, Aluminium um nur einige zu nennen, ist möglich) zur Befestigung von Anbaugeräten, Koffer, Scheinwerfer etc. an einem Quad, ATV und anderen Fahrzeugen. Für alle in den Rahmen, wie in Teil 1 beschrieben, geschweißten Gewindebuchsen. Teil 3: Befestigungsschrauben M 22 × 1,5, Ausgangsmaterial zur Herstellung waren Verschlussschrauben nach DIN 908 und DIN 909, welche in verschiedenen Varianten bearbeitet wurden. 3/1 Verschlussschraube nach DIN 908 durchgehend mit M 8 Innengewinde versehen. 3/2 Verschlussschraube nach DIN 909 mit M 8 und M 6 Innengewinde versehen. 21 3/3 Verschlussschraube nach DIN 909 mit Durchmesser 5,5 u. 8,5 gebohrt und mit Gewindestift Druckfeder 8 mm u. 12 mm U-Scheibe u. Sicherungsmutter M 5 versehen. 15, 16 und 20
1. Aufnahme bzw Befestigung einer Adapterplatte für ATV, Quad u. andere vierrädrige Fahrzeuge. 2. Adapterplatte für Koffer und zur Aufnahme von Arbeitsgeräten. 3. Drei verschiedene Befestigungsschrauben. Ausgangsmaterial Verschlussschrauben nach DIN 908 und DIN 909.
2016-11-24
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B60R Fahrzeuge, Fahrzeugausstattung oder Fahrzeugteile, soweit nicht anderweitig vorgesehen , VEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR |
ADAPTERPLATTE FÜR EIN LUFTREINIGUNGSGERÄT ZUR VERWENDUNG IN FAHRZEUGEN
Europäisches Patentamt | 2021
|Fahrzeugsitz mit einer Aufnahme zur Befestigung eines Kindersitzes
Europäisches Patentamt | 2024
|Aufnahme-, Beförderungs-, und/oder Bewegungssystem für Fahrzeuge
Europäisches Patentamt | 2019
Aufnahme-, Beförderungs-, und/oder Bewegungssystem fiir Fahrzeuge
Europäisches Patentamt | 2018
|