Kraftfahrzeugsitz mit einem Sitzteil (1) und einer Rückenlehne (2) sowie einem Neigungsverstellmechanismus (3), der dazu ausgelegt ist, die Neigung der Rückenlehne (2) gegenüber dem Sitzteil (1) durch Verschwenken der Rückenlehne (2) um eine Verstellachse zu verstellen, wobei der Neigungsverstellmechanismus ein drehbewegliches Ver- und Entriegelungselement (A) aufweist, dessen Bewegung die Ver- und Entriegelung des Neigungsverstellmechanismus bewirkt, wobei eine Betätigungsvorrichtung (4) vorgesehen ist, die mit dem Ver- und Entriegelungselement (A) gekoppelt ist, die Betätigungsvorrichtung (4) wenigstens einen mit Fluid befüllbaren Hohlraum, insbesondere Hohlkörper (6), und ein zusammen mit dem Ver- und Entriegelungselement (A) bewegliches Betätigungsmittel (41, 42) umfasst, wobei der Fluid befüllbare Hohlraum, insbesondere Hohlkörper (6), mit dem Betätigungsmittel (41, 42) so zusammenwirkt, dass die Befüllung bzw. Entleerung des Hohlkörpers (6) eine Ent- oder Verriegelung des Neigungsverstellmechanismus bewirkt, dadurch gekennzeichnet dass der wenigstens eine Hohlraum, insbesondere Hohlkörper (6), zwischen einem ortsfesten Widerlagerelement (31) und dem relativ zum Widerlagerelement (31) durch Drehen bewegbaren Betätigungsmittel (41, 42) angeordnet ist.
Kraftfahrzeugsitz
2021-09-30
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Sicherheitseinrichtung für einen Kraftfahrzeugsitz und Kraftfahrzeugsitz
Europäisches Patentamt | 2019
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