Verriegelungsvorrichtung (1) für einen Fahrzeugsitz (3), insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einer schwenkbar gelagerten Klinke (11) zum Verriegeln mit einem Gegenelement (B) und mit Sicherungseinrichtungen (51, 25, 31), welche einen verriegelten und einen entriegelten Zustand der Klinke (11) sichern, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungseinrichtungen (51) eine Handhabe (53), die um eine Betätigungsachse (55) schwenkbar ist, und Spanneinrichtungen (57) enthalten, mittels derer die Handhabe (53) in eine erste Schwenkendstellung (S), in der die Klinke (11) in einem verriegelten Zustand gesichert ist, und in eine zweite Schwenkendstellung (O) ziehbar ist, in der die Klinke (11) in einem entriegelten Zustand gesichert ist, und dass die Spanneinrichtungen (57) so angeordnet und ausgelegt sind, dass ein Verstellen der Handhabe (53) zwischen den ersten und zweiten Schwenkendstellungen (S; O) nur gegen die Kraft der Spanneinrichtungen (57) möglich ist, wobei die geometrische Mitte (M) der Betätigungsachse (55) in den ersten und zweiten Schwenkendstellungen (S; O) außerhalb der Linie durch die Verbindungsstellen (WV, GV) der Spanneinrichtungen (57) mit dem Wirkhebel (61) und mit dem Gehäuse (5) liegt, und dass es auf dem Betätigungsweg der Handhabe zwischen den ersten und zweiten Schwenkendstellungen (S; O) eine Stellung gibt, in der die geometrische Mitte (M) der Betätigungsachse (55) auf der Linie durch die Verbindungsstellen (WV, GV) der Spanneinrichtungen (57) mit dem Wirkhebel (61) und mit dem Gehäuse (5) liegt.

    The device (1) has a pivotally mounted pawl (11) for locking with a counter element. A locking unit (51), an instep eccentric cam and a catching piece comprise a handle (53) that is swingable around operation axles (55). Tensioning arrangements (57) are arranged and designed such that the handle is adjusted between a swiveling position (S) and another swiveling position against force of the tensioning arrangements, where the pawl is secured in a locked condition and an unlocked condition in the swiveling positions, respectively. The handle comprises an active lever (61). The counter element is designed as a bolt, a tooth or a bracket. An independent claim is also included for an operation method for adjusting a locking device for a seat of a vehicle.


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    Titel :

    Verriegelungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz und Betätigungsverfahren für einen Fahrzeugsitz


    Beteiligte:
    BOLD THOMAS (Autor:in) / JUNG THOMAS (Autor:in)

    Erscheinungsdatum :

    2024-03-28


    Medientyp :

    Patent


    Format :

    Elektronische Ressource


    Sprache :

    Deutsch


    Klassifikation :

    IPC:    B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet



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