Umklapp- und Absenkeinrichtung für einen Fahrzeugsitz, aufweisend:ein Verbindungselement (300), das einen Polsterrahmen (100) eines Sitzpolsters (10) und einen Rückenlehnenrahmen (200) einer Sitzrückenlehne (20) miteinander verbindet,ein Drehverbindungsstück (500), das einen vorderen Endabschnitt des Polsterrahmens (100) und einen Stützrahmen (400) miteinander verbindet,einen Rückenlehnen-Neigungsversteller (410), der an dem Stützrahmen (400) vorgesehen ist und mit dem ein unterer Endabschnitt des Rückenlehnenrahmens (200) drehbar verbunden ist, undeinen Führungsrahmen (310), der an einem vorderen Seitenabschnitt des Verbindungselements (300) vorgesehen ist,wobei der Polsterrahmen (100) gleitend mit dem Führungsrahmen (310) verbunden ist, damit das Sitzpolster (10) nach vorne gleiten kann,wobei der Polsterrahmen (100) mittels einer Verriegelungsvorrichtung (600) an dem Führungsrahmen (310) verriegelbar und bezüglich desselben entriegelbar ist,wobei die Verriegelungsvorrichtung (600) aufweist:einen Verriegelungsabschnitt (610), der einen Verriegelungsring (612) aufweist und den Polsterrahmen (100) an dem Führungsrahmen (310) verriegelt, und einen Hebel (620) zum Lösen der Verriegelung des Verriegelungsabschnitts (610), undwobei eine Mehrzahl von Verriegelungslöchern (311) in Längsrichtung an dem Seitenabschnitt des Führungsrahmens (310) ausgebildet ist und der Verriegelungsring (612) in die Verriegelungslöcher (311) eingesetzt ist, um den Polsterrahmen (100) zu verriegeln.
Umklapp- und Absenkeinrichtung für einen Fahrzeugsitz
2019-07-11
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
POLSTER FÜR EINEN SITZ, INSBESONDERE EINEN FAHRZEUGSITZ, FAHRZEUGSITZ
Europäisches Patentamt | 2020
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