Fahrzeugsitz (100) mit einem elektrisch angetriebenen Verstellbeschlag (300), dessen erstes, festes Beschlagteil (301) mit einem Sitzteilrahmen eines Sitzteiles und dessen zweites, verstellbares Beschlagteil (302) mit einem Rückenlehnenrahmen einer Rückenlehne (141, 161) verbunden ist, wobei der Rückenlehnenrahmen um eine horizontale Klappachse (Y1-Y1) gegenüber dem Sitzteilrahmen neigungsverstellbar und klappbar ist, wobei ein Antrieb (200) zum antriebslosen Klappen des Rückenlehnenrahmens der Rückenlehne (141, 161) eine Freilauffunktion aufweist, wobei der Antrieb (200), der einen Motor (210) und ein Getriebe (220) aufweist, getriebeseitig von dem zweiten, verstellbaren Beschlagteil (302) des Beschlages des Rückenlehnenrahmens der Rückenlehne (141, 161) abgekoppelt ist, wodurch der Rückenlehnenrahmen der Rückenlehne (141, 161) antriebslos aus einer Sitz-Position (I) in eine Zwischenstellung (III) klappbar ist, aus der er mittels des Antriebes (200) unter Aufhebung der Freilauffunktion mittels des Antriebes (200) in eine Gepäck-Position (II) oder zurück in die Sitz-Position (I) neigungsverstellbar ist, wobei der Antrieb (200) in der Zwischenstellung (III) des Rückenlehnenrahmens der Rückenlehne (141, 161) mit dem zweiten, verstellbaren Beschlagteil (302) verrastet und den Rückenlehnenrahmen je nach Drehrichtung des Antriebes (200) in die Gepäck-Position (II) oder in die Sitz-Position (I) neigungsverstellt, wobei der Antrieb (200) den Motor (210) und das Getriebe (220) aufweist, welches über einen Mitnehmermechanismus verfügt, der das zweite, verstellbare Beschlagteil (302) mit dem Getriebe (220) zur Neigungsverstellung des Rückenlehnenrahmens der Rückenlehne (141, 161) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (220) mindestens eine Schneckenstufe (223) und mindestens eine Stirnradstufe (228) aufweist, wobei zwischen der mindestens einen Schneckenstufe (223) eine Steuerscheibe (225) mit einer Steuerkontur (225-1) angeordnet ist, die als Mitnehmermechanismus zur Verrastung des Rückenlehnenrahmens mindestens einen in einem Antriebsrad (226) der Stirnradstufe (228) angeordneten Mitnehmerpin (226-1) in ein Abtriebselement (227) drückt, welches über eine Abtriebswelle (224) mit dem zweiten, verstellbaren Beschlagteil (302) verbunden ist, wodurch zur Neigungsverstellung des Rückenlehnenrahmens der Rückenlehne (141, 161) eine kraftübertragende Verrastung zwischen dem Antrieb (200) und dem zweiten, verstellbaren Beschlagteil (302) bewirkbar ist.
A solid fitting portion has a seat portion that is connected with an adjustment fitting (300) having a seat back frame of backrest sections (161). The seat back frame is adjusted about horizontal folding axes (Y1,Y2) relative to a seat sub-frame. A drive unit (200) is set with a freewheel function, for folding the seat back frame of backrest sections that are folded from a seat position (I) into an intermediate position. The angle of drive unit is adjusted corresponding to a luggage position or back into the seat position.
Fahrzeugsitz
2022-12-08
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch