Drehbeschlag (1) zum schwenkbaren Verstellen zweier Fahrzeugteile zueinander, mit- einem ersten Beschlagteil (2), das an einem radial nach innen weisenden, um eine erste Achse (A) umlaufenden Abschnitt eine Innenverzahnung (23) trägt,- einem zweiten Beschlagteil (3), das an einem radial nach außen weisenden, um eine zweite Achse (B) umlaufenden Abschnitt eine Außenverzahnung (31) trägt, die mit der Innenverzahnung (23) des ersten Beschlagteils (2) zum hypozykloidalen Abrollen des zweiten Beschlagteils (3) am ersten Beschlagteil (2) in Eingriff steht,- einem drehbar um die erste Achse (A) am ersten Beschlagteil (2) angeordneten Exzenter (45, 46), der mit dem zweiten Beschlagteil (3) zum Erzeugen einer Drehbewegung der Beschlagteile (2, 3) zueinander in Wirkverbindung steht,- einem Antriebselement (41) zum Antreiben des Exzenters (45, 46) in eine Drehbewegung und- einem Bremselement (44), das ausgebildet ist, den Drehbeschlag (1) bei einer nicht über das Antriebselement (41) eingeleiteten, abtriebsseitigen Kraft zu sperren, so dass die Beschlagteile (2, 3) nicht zueinander verdreht werden können, hingegen den Drehbeschlag (1) bei einer über das Antriebselement (41) eingeleiteten, antriebsseitigen Kraft freizuschalten, so dass die Beschlagteile (2, 3) zueinander verdreht werden können, wobei das Bremselement (44) ausgebildet ist, zum Sperren der abtriebseitigen Kraft in kraftschlüssige Anlage mit einer Wandung (330) des zweiten Beschlagteils (3) zu gelangen, so dass der Exzenter (45, 46) in gesperrtem Zustand nicht zum zweiten Beschlagteil (3) verdrehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Kraftübertragungspfad zwischen dem Antriebselement (41) und dem Exzenter (45, 46) ein Kopplungselement (43) zum Übertragen der antriebsseitigen Kraft auf den Exzenter (45, 46) angeordnet ist, wobei das Kopplungselement (43) ein Winkelspiel um die erste Achse (A) zum Antriebselement (41) aufweist derart, dass das Kopplungselement (43) bei einer Drehbewegung des Antriebselementes (41) in spielbehafteter Weise mitgenommen wird, wobei an dem Antriebselement (41) mindestens ein Anschlag (411, 412) zum Freischalten des Bremselementes (44) bei Anliegen einer antriebsseitigen Kraft und an dem Kopplungselement (43) mindestens ein Anschlag (431, 432) zum Sperren des Bremselementes (44) bei Anliegen einer abtriebsseitigen Kraft angeordnet ist und, in Umfangsrichtung zur zweiten Achse (B), einerseits eines Federendes (440, 441) des als Schlingfeder ausgebildeten Bremselementes (44) ein Anschlag (411, 412) des Antriebselementes (41) und andererseits ein Anschlag (431, 432) des Kopplungselements (43) angeordnet ist.

    The fitting (1) has a rotatable eccentric cam (45) arranged around axles at a fitting part (2) whose hardware components are operatively connected with another fitting part (3) for producing a rotating movement of the fitting parts. A brake element (44) is formed in the rotary mechanism to terminate initiated driven side power, so that the fitting parts are not twisted together. The brake element is designed to lock the output-side power in force-locking contact with a cylindrical inner wall (330) of the latter fitting part such that the eccentric cam in a locked state is rotated.


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    Titel :

    Drehbeschlag mit integrierter Bremsvorrichtung


    Beteiligte:
    BLINZLER ANDRE (Autor:in) / WEISS MATTHIAS (Autor:in) / KRÜGER FRIEDER (Autor:in) / HARTLEB STEPHANIE (Autor:in) / STEFFEN OLIVER (Autor:in) / FASSBENDER FRANK (Autor:in) / MÖLLER VOLKER (Autor:in) / SILLER JÜRGEN (Autor:in)

    Erscheinungsdatum :

    2022-02-17


    Medientyp :

    Patent


    Format :

    Elektronische Ressource


    Sprache :

    Deutsch


    Klassifikation :

    IPC:    B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet / A47C Stühle , CHAIRS



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